Berlins Justiz : Peinliche Patzer

Kaum ein Wirtschaftsprozess vergeht, in dem nicht schon von Anfang an kluge Anwälte nach Fehlern suchen. Das Eigenartige am aktuellen Berliner Bankenprozess aber ist, dass die Justiz solches Material selbst frei Haus liefert – und das ohne jede Not.

Ewald B. Schulte

Fast wirkt es so, als habe nun auch die Berliner Justiz das Thema Bankenaffäre so satt, dass sie kaum mehr die Gewähr dafür bietet, auch das letzte Untreueverfahren noch halbwegs ordentlich über die Runden zu bringen. Zwar vergeht kaum ein Wirtschaftsprozess, in dem nicht schon von Anfang an kluge Anwälte nach Fehlern suchen, die eine spätere Wiederaufnahme des Verfahrens rechtfertigen. Das Eigenartige am aktuellen Berliner Bankenprozess aber ist, dass die Justiz solches Material selbst frei Haus liefert – und das ohne jede Not. Eine Vorsitzende Richterin, die sich wegen wertender Äußerungen zu einem von ihr erst noch zu führenden Verfahren entschuldigen muss, ist bereits angeschlagen. Warum sie bei nächster Gelegenheit gleich die nächste Bewertung nachschiebt, obwohl sie doch gerade erst versichert hat, den Prozess unvoreingenommen führen zu wollen, ist da rational nicht mehr nachzuvollziehen. Es mag viele Bürger ärgern. Aber bei einer solchen Ausgangslage scheint die Abgabe des Verfahrens an eine andere Strafkammer noch die sauberste Lösung zu sein. Das kostet zwar noch einmal Zeit, aber die Gewährleistung eines fairen Gerichtsverfahrens hat eindeutig Vorrang. ebs

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