Berlusconis Italien : Bock und Gärtner

Ein Minister aus der zweiten Reihe, ein Vizeminister und zwei Staatssekretäre. Zahlreich und bedeutend sind die Getreuen nicht, die Gianfranco Fini an diesem Montag aus der italienischen Regierung abziehen wird. Und damit will er Silvio Berlusconi zum Rücktritt bewegen?

Viel spricht dafür, dass Parteirebell Fini das nicht schaffen wird. Berlusconi andererseits ist derart angeschlagen, dass er sich nicht mehr mit einer simplen Regierungsumbildung über die Runden retten kann. Im Parlament hat er seine Mehrheit verloren. Weitermachen kann er nicht. Aufhören will er nicht; Schwäche will er nicht zeigen. Aber was dann? Italien steckt nicht nur in einer Regierungskrise.

Es geht weder vorwärts noch rückwärts; es kursieren mehr Fragen als Lösungsvorschläge, und alle ahnen: Politische Stabilität wird es nicht geben.

Gewiss: Berlusconi ist nicht mehr tragbar. Vor 16 Jahren hat er damit angefangen, seinem Volk das Blaue vom Himmel zu versprechen – wie es die Werbespots seiner Fernsehsender tun, mit denen er selbst reich geworden ist. Jetzt wird auch seinen Anhängern immer klarer, dass der „Mann der Tat“ häufig nur einer des „so Tuns als ob“ gewesen ist. Seine Fraueneskapaden haben den Premier vollends diskreditiert. Nach dem jüngsten Skandal um die minderjährige „Ruby“ hat er kaum mehr Verteidiger gefunden, und die eigene Partei, in der der Chef bisher durchregierte, zerfasert in „Strömungen“ oder „Gesprächskreise“, die alle im Prinzip nur eine Frage diskutieren: Wie geht’s mit oder nach ihm weiter?

Das ist in der Tat die Frage. Mit seinen 40 Abgeordneten kann Gianfranco Fini die Regierung im Parlament zwar ausbremsen; zum Sturz Berlusconis aber müsste er sich mit der linken Opposition verbünden. So viel „Verrätertum“ kann er sich als Startposition für vorgezogene Wahlen nicht leisten. Überhaupt würde er – genauso wie die Opposition – Neuwahlen gerne vermeiden, denn nach dem geltenden, von Berlusconi auf seine Bedürfnisse zugeschnittenen Wahlgesetz kann es passieren, dass dieser selbst weiterregiert. Und man weiß: Als Wahlkämpfer ist Berlusconi am stärksten.

Fini hingegen ist kein Publikumsrenner. Das Amt Berlusconis könnte er nur übernehmen, wenn die Mitte-rechts- Kräfte ihn gemeinsam auf den Schild höben. Aber dazu hat er zu viele Widersacher und Konkurrenten. Überhaupt müsste sich erst erweisen, wem Berlusconis Partei als Erbmasse zufiele. Wahrscheinlich würde sie ohne ihren Chef und einzigen Daseinsgrund zerfallen. Noch weniger Stabilität wäre bei einem Wahlsieg der Linken zu erwarten. Die heutige Opposition ist mit ihrer Selbstfindung beschäftigt. Ein Programm hat sie ebenso wenig wie allgemein respektierte Anführer, und eine Regierungsmannschaft, die an einem Strang zöge, ist beim besten Willen nicht in Sicht.

Überhaupt könnte es sein, dass Berlusconi seinem Land noch länger erhalten bleibt: Fini und einige Rechte erwägen offenbar, ihm den Abschied von der Macht mit dem Amt des Staatspräsidenten zu versüßen. 2013 wird der Platz im Quirinalspalast frei. Zwar ist schwer vorstellbar, wie ein Gianfranco Fini, der sich heute im Namen von Moralität, Recht und Gesetz gegen Berlusconi auflehnt, in drei Jahren dessen Wahl zum obersten Repräsentanten des Staates propagieren sollte. Aber wenn es ihm selber hilft, ist Fini auch zu größeren Wandlungen fähig.