Meinung : Betriebsbedingte Schließungen

Die Bundeswehr konzentriert sich aufs Kerngeschäft – wie der Rest der Welt

Robert Birnbaum

Es gibt ein paar Momente, in denen die rasende Veränderung unserer Welt konkret erfahrbar wird. Wenn Karstadt in der Fussgängerzone schließt. Wenn Opel die Bänder abbaut. Wenn die Bundeswehr sich verabschiedet. Die Zusammenstellung ist nicht zufällig. Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik ist so deutlich erkennbar geworden wie heute, dass zwischen den militärischen und den zivilen Standortentscheidungen ein größerer Zusammenhang besteht.

Der wird schon dadurch deutlich, dass es in allen Fällen um Rentabilität geht. Seit dem Ende des kalten Krieges ist dieser Schlüsselbegriff der herrschenden Ökonomie tief in die Sicherheitspolitik vorgedrungen. Dort war er lange fremd. Abwehr eines definier- und zählbaren Feindes erforderte definier- und zählbare Ressourcen plus einen – aus Sicht der Stäbe möglichst großen – Sicherheitszuschlag.

Heute lässt der Feind sich nicht mehr in Streitkräftevergleichen berechnen. Welche Verteidigung und wie viel wir brauchen, ist eine Frage von Einschätzungen geworden. Das Schlagwort von der „Verteidigung am Hindukusch“ verdeckt in seiner scheinbaren Eindeutigkeit eher, dass Sicherheitspolitik heute für sehr viele sehr unterschiedliche Szenarien Vorsorge treffen muss. Umgekehrt heißt das: Nicht jede Gefahr kann abgewehrt werden, nur die wahrscheinlichste. Bei knappem Geld folgt daraus Konzentration aufs militärische Kerngeschäft und Vermeidung überflüssiger Kosten.

Von dieser neuen Lage zu Peter Strucks neuer Standorte-Streichliste ist der Weg kurz. Sie dokumentiert den Versuch, militärisch relativ überflüssig gewordene Einheiten weiter zu reduzieren – deshalb trifft es die klassischen Panzertruppen noch einmal – und die übrigen ökonomisch und militärisch sinnvoll neu zu gruppieren. Sofern es nicht nur um das Ende absurder Kleinststandorte mit drei Beschäftigten geht, lässt sich wahrscheinlich hinter jede einzelne dieser Ortswahlen ein Fragezeichen anbringen, ebenso gut aber hinter jede einzelne Alternative. In der Summe lässt sich gegen den neuen Stationierungsplan wenig sagen. Zumal Struck in einigen Einzelfällen – etwa in Frankenberg in Sachsen – das streng genommen sachfremde Argument „Katastrophenschutz“ gelten ließ.

Ansonsten hat sich der Verteidigungsminister in der Tat an das gehalten, was er vor Monaten angekündigt hatte: Regionale Strukturpolitik werde bei der Auswahl keine Rolle spielen. Damals blieb der Aufschrei aus, was nur zeigt, dass bis tief in die Opposition hinein das neue Denken akzeptiert ist. Die betroffenen Länder und Kommunen fordern folgerichtig heute zwar Hilfen vom Bund, ausdrücklich aber nicht aus dem Wehretat. Viel Hilfe wird es nicht geben. Ob sie viel nützt, ist eh fraglich in Zeiten, in denen eben zugleich Karstadt und Opel gehen. Aus geräumtem Militärgelände werden längst nicht mehr automatisch attraktive Gewerbegebiete.

Bleibt die Frage, ob die Union Recht hat mit dem Vorwurf, Struck vernachlässige mit seiner inhaltlichen und räumlichen Konzentration die Heimatverteidigung. Der Vorwurf hat einen populistischen und einen ernsten Teil. Populistisch ist der Versuch, so zu tun, als sei Deutschland schutzlos irgendwelchen Hunnenhorden ausgeliefert, weil seine Mannen hinterm Hindukusch beschäftigt sind.

Ernster ist die Frage, wer eigentlich künftig jene Aufgaben übernimmt, die die Bundeswehr in alten Tagen nebenbei miterledigt hat, die aber heute im Kerngeschäft hintanstehen: Schutz für die Zivilbevölkerung nicht nur bei Natur-, sondern auch bei Katastrophen von Terroristenhand. Es fehlt noch ein Gesamt-Sicherheitskonzept über Ressortgrenzen hinweg. Wo Soldaten stationiert sind, ist dafür allerding ziemlich egal – wir haben gut ausgebaute Straßen hierzulande. Dass die Opposition ihre Kritik ins Grundsätzliche wendet, zeigt eher, dass sie konkret wenig einzuwenden hat. Der Abzug ganzer Garnisonen ist für betroffene Regionen hart. Aber auch das ist ein Preis jener grundlegenden Veränderung der Welt, die wir etwas hilflos Globalisierung nennen.

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