Meinung : Beusts Laienspieltruppe

Karsten Plog

Nach einer höchst peinlichen dreimonatigen Suche nach einer Kultursenatorin ist Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust endlich fündig geworden. Eine Werbeagentur hat ihm aus der Notlage geholfen, die Hamburg erheblichen Spott eingebracht hat. Der Senat ist damit vollständig. Ob die Stadt mit der Bild-Kolumnistin Dana Horakova die richtige Frau für das schwierige Amt gefunden hat, müssen die nächsten Monate erweisen. Es ist aber sicher mehr als ein Zufall, dass das Mitte-Rechts-Bündnis seine letzte Senatorin in der Umgebung des Hauses Springer gefunden hat. Ole von Beust und der ehemalige Richter Ronald Schill, der sich in seinem Senatsamt bereits in kurzer Zeit als gnadenlos überfordert erwiesen hat, haben es schließlich auch den Gazetten dieses Verlagshauses zu verdanken, dass sie überhaupt an die Macht gekommen sind.

Der Bürgermeister wird demnächst eine 100-Tage-Bilanz seines Senats vorlegen. Die wird sicher sehr positiv ausfallen. In Wahrheit hat dieses eigenartige Bündnis aus Profis, eigentlich schon längst gescheiterten politischen Existenzen und ahnungslosen Amateuren bisher kaum Nennenswertes auf die Beine gestellt. Die CDU hat inzwischen zwar eindeutig das Sagen im Senat, stellt mit Wolfgang Peiner (Finanzen) und Gunnar Ulldall (Wirtschaft) die Schwergewichte. Doch die Möglichkeiten sind schon mangels Geld sehr eingeschränkt. Bei der Schill-Partei aber ist der Lack bereits ab. Sie wird für den Bürgermeister und die Stadt mehr und mehr zum Ärgernis. Von den großmäuligen Versprechungen des Wahlkampfes ist kaum etwas geblieben.

Statt der angekündigten 2000 neuen Polizisten nur noch 350 Hilfskräfte, die dem Bürger auf der Straße mehr Sicherheit vorgaukeln sollen. Auch von der Halbierung der Verbrechen in den ersten 100 Tagen ist natürlich keine Rede mehr. Stattdessen eine Menge Show: Eine Blitzanlage der Polizei wird demonstrativ verhüllt, ein paar Poller am Straßenrand ausgebuddelt. Schills Vorliebe für blau gewandete Polizisten gehört ebenso dazu wie die Beherbergung von 20 bayerischen Polizisten, die demnächst in Hamburg Dienst tun sollen und eine Menge Geld kosten. Schill und seine Partei machen in diesen Tagen weniger durch politische Taten von sich reden als vor allem durch Schmuddelaffären. Der eklatanteste Fall betraf zuletzt Bausenator Mario Mettbach, der seine eigene Geliebte eingestellt hatte. Es ist erst ein paar Monate her, da waren Schill und seine Mitstreiter noch über Sozialdemokraten und Grüne hergezogen und hatten ihnen schwerste politische Verfilzungen vorgeworfen. Und jetzt das.

Hier zeigt sich nicht nur die Überforderung einer Partei, die den Aufgaben, die nach der Bürgerschaftswahl vom 23. September 2001 auf sie zugekommen sind, nicht gewachsen ist. Hier wird vielmehr auch eine durch moralische oder politische Bedenken ganz ungetrübte Selbstbedienungsmentalität erkennbar, die nicht mit bloßer Blauäugigkeit verwechselt werden darf. Die Schill-Partei hatte viel versprochen. Davon ist vor allem ein ausgeprägtes Bedürfnis geblieben, vom Segen der Macht zu profitieren.

Gewiss, Wahlversprechen sind das eine und ein Koalitionsvertrag etwas anderes. Doch inzwischen hat sich die Schill-Partei als das entpuppt, was sie in Wirklichkeit von Beginn an war: ein populistisch aufgepumpter Hilfsverein der CDU, die ohne diese Krücke nicht auf die Senatsbänke gekommen wäre. In den nächsten Monaten wird sich indes für Beust verstärkt die Frage stellen, wie er mit diesem Verein, der als Mehrheitsbeschaffer seine Schuldigkeit getan hat, nun vier Jahre lang regieren will.

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