Bildung : Kooperation ist möglich

Nun geht der Streit um die Bildung wieder los. Dabei hindert niemand die SPD daran, sich dafür einzusetzen, dass die Länder besser ausgestattet werden

Albert Funk

Da hat er zweifellos recht, der Franz Müntefering: Es darf nicht sein, dass Bildungspolitik im Kompetenzgerangel zerredet wird. Aber warum hält er sich dann nicht daran? Denn wenn der SPD-Chef es ernst meint mit seinem Vorschlag, zur bildungspolitischen Bund-Länder-Kooperation zurückzukehren, die mit der Bundesstaatsreform 2005 beendet wurde, dann ist das nichts anderes als der Aufruf zu neuem Kompetenzgerangel. Mittlerweile liegt die Verantwortung klar und eindeutig bei den Ländern. Da lag sie zwar immer schon, aber dank des kooperativen Föderalismus, den man sich in den 60er Jahren im Zeichen von Planungseuphorie und technokratischem Wunderglauben zurechtbastelte, durfte der Bund auch mittun. Richtig funktioniert hat das nie. Es war ein undurchsichtiges System, das allenfalls die Bürokratie und die Fachlobby stärkte. Jetzt liegt Bildungspolitik wieder in einer Hand. Wenn die SPD aber meint, die Länder seien dafür unterfinanziert, dann sollte sie für eine bessere Steueraufteilung fechten. Es gibt nämlich kein Kooperationsverbot, das Geld der Bürger sinnvoll auf Bund und Länder zu verteilen. afk

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