Birma : Die einsamen Mönche

Warum der Aufstand gegen die Diktatur in Birma nur geringe Chancen auf Erfolg hat.

Ein Kommentar von Moritz Kleine-Brockhoff

Möglicherweise kommt diese Einschätzung zu früh, und hoffentlich ist sie falsch: Birmas Demokratiebewegung scheitert. Entscheidend war der Mittwoch, der Tag des ersten Schussbefehls. Führen Sicherheitskräfte Befehle aus, gehen sie gegen Mönche vor? Sie taten es. Können Mönche und andere Demonstranten Gewalt verhindern, können sie die Sicherheitskräfte auf ihre Seite ziehen? Dies hätte den Sturz der Diktatur nach sich gezogen. Aber niemand steckte Blumen in Gewehrläufe.

Vielleicht war dies unmöglich. Vielleicht hat es niemand probiert. Nun, da Junta-Gewalt aus einem friedlichen Protest eine brutale, einseitige Konfrontation gemacht hat, haben diejenigen die Oberhand, die Waffen haben. Ohne neue Entwicklung wird das Unrechtsregime den Machtkampf gewinnen.

Diktaturen fallen durch Risse im Staatsapparat. Durch Risse in der Befehlskette, durch Risse in der Bürokratie oder, am schnellsten, durch Risse in der Führung. Kein Beobachter kann beurteilen, was im Führungskreis des Regimes los ist. Nichts weist auf einen Riss hin. Die Ereignisse der vergangenen Tage lassen vermuten, dass nach vorübergehender Ratlosigkeit eine klare Entscheidung für Gewalt fiel und dass diese erschreckend reibungslos umgesetzt wird. Die Befehlskette scheint intakt zu sein. Weiterer Straßenprotest in der bisherigen Form wird viel Leid bringen und wenig Aussicht auf Erfolg haben. Wenn die Demokratiebewegung wirklich nicht in der Lage ist, Sicherheitskräfte auf ihre Seite zu ziehen, muss eine neue Taktik her. Sitzstreiks? Ein Generalstreik, der das Land lähmt? Guter Rat ist teuer.

Internationaler Druck auf Birma ist angemessen, nur leider ist er mit Ausnahme Chinas irrelevant. Weder Indien noch die Asean- Staaten können etwas bewirken. Und der Westen ist sowieso, ein interessantes Phänomen, machtlos. Nur China hat Einfluss. Die Staatsführung in der Olympiastadt Peking steht mittlerweile unter Druck, auf seinen Nachbarn Birma einzuwirken. Gut so. Doch es wäre blauäugig, große Hoffnung in eine undemokratische Regierung zu setzen, die selbst Menschenrechte verletzt und außer wirtschaftlichen auch strategische Interessen im rohstoffreichen Birma hat. Es geht unter anderem um einen Landzugang zum Indischen Ozean. An Birmas Küste soll China Marinebasen modernisiert haben und diese für eigene U-Boote nutzen. Ist dies wahr, dann soll es bestimmt so bleiben und nicht durch ein demokratisches, westlich orientiertes Birma aufs Spiel gesetzt werden.

Kein Realist erwartet von China, für Demokratisierung in Birma zu sorgen. Sehr wohl war dagegen zu erwarten, dass China alles versucht, um Blutvergießen zu vermeiden. Stattdessen sprach Peking im entscheidenden Moment, als die Situation in Birma Mitte der Woche auf der Kippe stand, von einer „ inneren Angelegenheit“. Erst nach den Toten „alle Beteiligten“ zur Zurückhaltung aufzurufen, ist empörend. Nüchtern betrachtet: besser ein später Aufruf als gar keiner. Nach wie vor stehen Menschenleben auf dem Spiel. Allerdings sollte man Pekings Handeln nicht an Worten, sondern an der Situation auf Birmas Straßen messen. Dort fallen weiterhin Schüsse.

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