Meinung : Bizarre Wenden

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Muammar al Gaddafi ist einer der bizarrsten, wendigsten und dienstältesten Diktatoren dieser Erde. Deshalb wirkt es doch etwas wagemutig, wenn nun rotgrüne Außenpolitiker die Einigung mit Libyen über die Entschädigung der La-Belle-Opfer als Erfolg einer auf Integration gerichteten EU-Außenpolitik feiern. Berlin, aber auch Rom mit seiner politisch ganz anderen Regierung hat viel dazu beigetragen, dass Gaddafi kein Paria mehr sein will. Für die Opfer des Bombenattentats, die nun endlich Geld bekommen, ist die Zahlungszusage aus Libyen wirklich ein Durchbruch. Doch damit erschöpft sich der moralische Gehalt der Nachricht schon. Das rasante Tempo, in dem Kanzleramt und Wirtschaftsministerium eine Reise Gerhard Schröders nach Tripolis planen und neue Hermes-Kredite zusagen, macht deutlich: Die Berliner Chef-Außenpolitiker werden nicht nur von hehren strategischen Überlegungen getrieben, sondern auch von handfesten materiellen Interessen. Die deutsche Wirtschaft ist auf dem Sprung nach Nordafrika. Dagegen ist überhaupt nichts zu sagen. Doch zeigen die Beispiele China und Russland, dass der Kanzler im Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Wirtschaftsinteressen regelmäßig auf den selbst gestellten Anspruch einer moralischen Großmacht pfeift, auf den Rot-Grün einst so stolz war. Das aber ist wirklich kein gutes Omen für ein Treffen mit Gaddafi. hmt

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