Meinung : Bloß nicht mitreden Warum die Arabische Liga ihren Gipfel in Tunis platzen lässt

Andrea Nüsse[Amman]

Auf die arabischen Regime ist Verlass. Sie verpassen keine Gelegenheit, sich als zerstrittener Haufen zu präsentieren, der auf drängende Fragen keine Antwort geben kann. Die Erwartungen an ihren – überraschend abgesagten – Gipfel in Tunis waren besonders hoch. Ein Jahr nach Beginn des Irakkriegs wollten die arabischen Regime darlegen, wie sie sich die Zukunft der Region vorstellen. Dazu sollte die saudische Friedensinitiative von 2002 bekräftigt werden. Vor allem aber wollten sie den amerikanischen Demokratisierungsplänen für die Region eigene Vorschläge entgegensetzen, um nicht passives Opfer der Weltpolitik zu sein.

Allerdings stand der Gipfel wenige Tage nach der Ermordung des palästinensischen Hamas-Führers, Scheichs Ahmed Jassin, unter schlechten Vorzeichen. Der Aufruhr in der islamischen Welt ist groß, die autoritären Regime müssen in Maßen Rücksicht auf die öffentliche Meinung nehmen. Es wäre schwierig geworden, in dieser aufgeheizten Situation die saudische Friedensofferte erneut anzupreisen – auch wenn sich davon niemand kurzfristige Auswirkungen erhofft hätte. Selbst die so genannten moderaten Regime wollen nach der Ermordung Scheich Jassins in der Scharon-Regierung keinen Partner für eine friedliche Lösung sehen.

Jetzt fühlen sich jene arabischen Staaten gestärkt, die politische Reformen erst dann diskutieren wollen, wenn der Nahostkonflikt gelöst ist – vor allem Syrien. Damaskus zählt dennoch zu den Verlierern. Syrien hätte es nötiger als andere Staaten, ein positives Signal in Richtung Washington zu senden. Die Absage des Gipfels der Arabischen Liga ist aber auch ein Rückschlag für Präsident Bush. Er hätte gerne darauf verwiesen, dass die Irak-Invasion die Reformbewegung in der arabischen Welt endlich in Gang gebracht hat. Arabische Vertreter sollten gar zum G-8-Gipfel im Juni eingeladen werden.

All die widrigen Umstände ändern jedoch nichts daran: Die arabischen Regime müssen es sich selbst zuschreiben, dass sie es wieder nicht geschafft haben, ihre mehrheitliche Überzeugung deutlich zu machen: Die Reformen ihrer Staaten und die Lösung des Nahostkonfliktes müssen gleichzeitig angepackt werden. Sie hätten die Politik Scharons verurteilen und ihr Friedensangebot an Israel wiederholen können. Die zeitgleiche Präsentation einer politischen Reformagenda hätte sie glaubwürdig gemacht.

Nur: Wo soll so viel staatsmännisches Geschick herkommen, wenn die Außenminister einen halben Tag lang diskutieren, ob Nichtregierungsorganisationen zum Aufbau einer Zivilgesellschaft überhaupt nötig sind. Nach der Absage des Gipfels bietet die Arabische Liga ein peinliches Bild. Sie ist nicht einmal mehr eine machtlose Schwatzbude. Sie wirkt wie ein Vogel Strauß, der den Kopf einfach in den Sand steckt.

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