Meinung : Brüsseler Selbstzweck

DER „PRALINENGIPFEL“

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Kanzler Schröder, Frankreichs Präsident Chirac, der belgische Premier Verhofstadt und sein luxemburgischer Amtskollege Juncker: Sie betrachten sich als europäische SuperAvantgarde, sozusagen als konstruktiver Kern in Kerneuropa. Aber man kann es drehen und wenden, wie man will – gemessen an den vorauseilenden Beschwichtigungen der vier, bei ihrem Brüsseler Treffen werde schon nichts Anstößiges beschlossen, nimmt das Kommuniqué des „Pralinengipfels“ verdächtig konkrete Formen an. Besonders die Ankündigung, ab 2004 einen von der Nato unabhängigen Generalstab einzurichten, dürfte die übrigen Europäer verwirren. Schröder, Chirac, Verhofstadt und Juncker haben offen gelassen, wie sich ihr geplanter Verteidigungs-Nukleus in bestehende Strukturen der Nato und EU einpassen und welchem konkreten Militäreinsatz er dienen soll. Sicher werden viele der Beschlüsse, die die vier in Brüssel vorstellten, ähnlich auch im EU-Konvent diskutiert. Dass sie nun aber vorschnell das Gütesiegel von vier EU-Staaten bekommen, ist kein gutes Omen. Es wächst der Verdacht, dass der Brüsseler Gipfel vor allem eines war: Selbstzweck der Kriegsgegner. ame

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