Meinung : Bundes-Wehrlos: Rudolf Scharping bedingt einsatzbereit

Christoph von Marschall

Die Gedanken an den Kontostand und die großen Pläne rauben Frau Hempel den Schlaf. Mehrfach hat sie den Hausherrn gefragt, wie das denn gehen soll: der neue Wagen, der zwar weniger Sprit schlucken und seltener in der Werkstatt stehen wird als das alte Auto, der aber erstmal angeschafft werden muss. Die Grundsanierung der Wohnung. Die zugesagte Ferienreise mit den Freunden aus Frankreich und Großbritannien an die Adria. Und als neulich der Onkel aus Amerika anrief, der einen neuen Elektrozaun um sein Grundstück ziehen will, wurde nach kurzem Zögern versprochen, auch da mitzumachen, obwohl noch keiner weiß, was das Ding kostet. Doch von Geldsorgen will der Patriarch nichts hören. Da hat sie sich ein Herz gefasst, als die Nachbarn dabei waren - öffentlich sozusagen. Doch Herr Hempel hat sie abgebürstet: Die Mehrkosten solle sie bei den laufenden Ausgaben für Lebensmittel und Kleider einsparen. Danach sah er richtig stolz aus - Autorität wiederhergestellt. Und hat nicht gemerkt, wie die Nachbarn tuscheln: Unübersehbar, dass die Hempels mit der Haushaltskasse nicht zurechtkommen.

So geht es zu, wenn Kanzler Schröder und Minister Scharping Verteidigungspolitik betreiben. Sie bestellen und versprechen, ohne das nötige Geld einzuplanen. Die Bundeswehr wird modernisiert und verkleinert, viele Standorte werden geschlossen - was langfristig sparen hilft, aber erstmal Geld kostet. Wie auch der Umbau einer Armee, die heimisches Gelände mit schweren Panzern gegen potenzielle Angriffe des Warschauer Pakts verteidigen sollte, zu einer, die sich mit leichtem Gerät schnell an Krisenherde verlegen lässt. Oder der in der EU vereinbarte Aufbau einer Interventionstruppe bis 2003. Und die Beschaffung neuer Transportflugzeuge, des Hubschraubers "Tiger" in Kooperation mit den Franzosen sowie einer eigenen Satellitenaufklärung, um nicht, wie im Kosovo-Krieg, auf die zweifelhafte Gnade der USA angewiesen zu sein. Jetzt will Schröder auch noch beim Raketenschirm der Amerikaner mittun.

Politisches Maulheldentum - solange der Verteidigungsetat nicht steigen darf. Seit längerem werden Anschaffungen ins jeweils nächste Jahr verschoben. Für die Investitionen, zu denen sich Berlin gegenüber den Partnern verpflichtet hat, fehlen zwei bis drei Milliarden pro Jahr. Oder ein Sonderetat von 20 Milliarden, dann kommt die Bundeswehr mit dem laufenden Budget zurecht.

Jetzt scheint Scharping und Schröder obendrein der Instinkt für den politischen Umgang mit der Diskrepanz zwischen Soll und Haben verlassen zu haben, direkt vor der USA-Reise des Verteidigungsministers. Der Kanzler staucht seinen Verteidigungsminister zusammen, noch bevor der überhaupt zu seinem schwierigen Besuch im Pentagon aufgebrochen ist. Über Tage hatte Scharping politischen Druck aufgebaut. Durch ein Interview des Generalinspekteurs in Schröders Leib-und-Magen-Blatt "Bild": Die Bundeswehr sei nicht mehr voll einsatzfähig; durch gezieltes "Füttern" der Medien mit Informationen, um bei der Vorbereitung des Bundeshaushalts 2002 einen höheren Wehretat zu erzwingen. Doch als es zum Schwure kam, musste Scharping einlenken. Auch sein Aufbegehren war nur Maulheldentum.

Klar, der Kanzler will sich von ihm nicht vorführen lassen. Und anderen Ministern kein schlechtes Beispiel geben - als gebe er unter Druck die Sparpolitik auf. In Sachen Militär ist die besonders populär, die Bürger sehen ja keine Bedrohung mehr. Das hätte Scharping vorher wissen - und sich entscheiden müssen: den Mund halten oder kämpfen. Für die ultimative Drohung mit Rücktritt ist es noch zu früh. Das geht nur einmal gut. Und dies sind ja nur Vorgeplänkel.

Doch Schröder sieht nur scheinbar wie ein Sieger aus. Was hilft ihm der kleine Triumph über Scharping, wenn die Regierung hier insgesamt ein schlechtes Bild abgibt, wenn die Finanzlücke immer größer und am Ende unübersehbar wird, wenn ein angeschlagener Verteidigungsminister in Washington deutsche Interessen vertreten soll - und der wichtigste Verbündete auch den Kanzler und sein angebliches Interesse am Raketenschirm nicht so ernst nehmen kann, weil es in der Finanzplanung keine Rolle spielt? Da denken die Amerikaner nicht anders als Frau Hempel und die Nachbarn.

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