Meinung: Bundeshaushalt: Ein Loch im Loch

Wer in guten Zeiten über seine Verhältnisse lebt, dem geht es in der Krise an den Kragen. Wie viel Wahrheit in diesem Lehrsatz steckt, werden wir jetzt erleben: Viel zu lange haben Finanzminister den deutschen Bundeshaushalt auf Pump finanziert. Immer höher wuchs der Ausgabenberg für öffentliche Aufgaben, für Subventionen und Sonderengagements, die durch Kredite finanziert wurden. Allen Warnungen zum Trotz wurden die Deutschen jahrelang mit der Hoffnung getröstet, dass eine der kräftigsten Wirtschaftsnationen der Welt solche Lasten schon schultern könne. Strukturreformen? Konsolidierung? Nicht jetzt, hieß es. Dafür ist später noch Zeit. Nun droht uns die Quittung. Hans Eichel muss mit ansehen, wie das weltweite Konjunkturtief und die Folgen des Terrorschocks vom 11. September an den Steuereinnahmen nagen. Bald wird er auch eingestehen müssen, dass jede Konsolidierungspolitik - so gut und richtig sie auch sein mag - keinen Wert hat. Denn das Geld für verpflichtende Ausgaben fehlt, es gibt im Haushalt kaum Spielraum zum Sparen und weitere Steuererhöhungen sind politisch nicht durchsetzbar.

asi