Meinung : Bundesministerium für Kultur: Der Dreisprung der Kultur

Christiane Peitz

Kultur im Parlament kam zu Helmut Kohls Zeiten selten vor. Sie war keine Chefsache, taugte nicht zur Debatte, und niemand störte sich daran. Schließlich liegt die Kulturhoheit verfassungsgemäß bei den Ländern. Antje Vollmer gehörte zu den wenigen, die sich schon damals für Kulturschaffende stark machten. Sie dachte über mehr Bürgerengagement in der Kultur nach, als das Thema Stiftungssteuerrecht keine Chance auf nur die geringste Popularität hatte.

All das ist anders, seit zur rot-grünen Regierung auch ein Kulturstaatsminister gehört. Innerhalb von zwei Jahren ist Kultur Politik geworden; nach dem Ende des Bonner Provisoriums ist die Bundesrepublik nicht mehr nur insgeheim, sondern öffentlich auch ein Kulturstaat. Die Kultur hat einen Ausschuss im Bundestag und steht immer öfter auf der parlamentarischen Tagesordnung. Sie ist zur Herzensangelegenheit vieler geworden. Jedes Kind weiß inzwischen, dass es eine Bundeskulturpolitik gibt. Im Jahr 2001 wird sie gut 1,8 Milliarden Mark haben. Und niemand stört das - außer Bayerns Kunstminister Hans Zehetmair.

So ist es nur konsequent, dass Antje Vollmer nun fordert, nach dem von Michael Naumann angezettelten Aufbruch endlich Ernst zu machen und das dem Kanzleramt angegliederte Kulturstaatsministerium in ein ordentliches Ministerium umzuwandeln. Allerdings geht es vor allem um eine symbolische Aufwertung: die von Vollmer benannten Aufgaben für ein solches Ministerium - die Erleichterung von Stiftungsgründungen, die Änderung der Besteuerung ausländischer Künstler, die auswärtige Kulturpolitik - können ebenso gut vom künftigen Staatsminister Julian Nida-Rümelin erledigt werden. Und die jetzige Nähe zum Kanzleramt hat ihre Vorteile: Im Vorhof der Macht kann Kulturpolitik prächtig gedeihen. Andererseits bleibt aber auch ein Rest Kohlscher Willkür. Schröder liebt zeitgenössische Malerei, und so flossen die Millionen zur Rettung der Sammlung Berggruen wie von selbst. Was wäre gewesen, wenn der Kanzler mehr für Popmusik oder das Biedermeier schwärmte? Ein Kulturministerium hätte einen unschätzbaren Vorteil: Gesellschaftliche Aufmerksamkeit hat die Kultur bereits. Die parlamentarische Kontrolle sollte sie sich jetzt ebenfalls leisten.

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