Bundespräsident in der Kritik : Die Kritiker schaden auch dem Amt

Die Kritiker von Präsident Wulff machen heute den Fehler, den zuvor Präsident Köhler gemacht hat: Amt und Person nicht mehr voneinander zu trennen. Oder trennen zu wollen. Dann allerdings ist diese Institution wirklich gefährdet.  

von
Das Amt des Bundespräsidenten ist angekratzt.
Das Amt des Bundespräsidenten ist angekratzt.Foto: dpa

Es geht hier um Christian Wulff als Person und politische Persönlichkeit, sein Werden und Wollen, seine Karriere und sein Können oder Nicht-Können. Das auch. Vorrangig aber geht es inzwischen um das Amt, das höchste, das die Bundesrepublik Deutschland zu vergeben hat. In das Christdemokrat Wulff dann doch mit einer mehr als ausreichenden Mehrheit von der Bundesversammlung hineingewählt worden ist. Kaum in diesem Amt, sieht er sich Angriffen ausgesetzt, die – nach Horst Köhler – den Eindruck verstärken: Das Amt ist nicht zu retten.

Dieser Mangel an Respekt, den die sogenannte politische Klasse – und damit sind nicht nur Abgeordnete gemeint, sondern alle, die an Politik mittelbar und unmittelbar teilhaben – zeigt, ist eklatant. Nicht einmal 100 Tage hat der neue Amtsinhaber bisher gehabt, in denen er sich einfinden konnte; und, ja, er muss sich einfinden. Wer so schnell umschalten soll von operativer Politik als Ministerpräsident auf die Politik der Nachdenklichkeit des Bundespräsidenten, der hat seine Schwierigkeiten, wie sich zeigt. Was bedeutet, dass eine Zwischenphase, die Entschleunigung mit sich bringt, um den Wunsch zu verringern, sofort mitzuentscheiden, immer ratsam ist. Nun, die hat es im vorliegenden Fall nicht gegeben, und ein wenig hat Wulff auch damit zu kämpfen: einerseits eben gerade nicht wieder der Tagespolitik anheimzufallen, sondern sich im Gegenteil entschieden enthaltsam und zurückhaltend zu zeigen, andererseits aber ein gesellschaftliches Moment nicht verpassen zu dürfen, zu dem ein Wort des Präsidenten gefordert sein kann. Und das dann auch noch mit der Frage verbunden: Welches Wort ist angemessen? Ein Satz, eine Rede? So viel kommt auf die Wahl des Zeitpunkts an.

Dass Wulff um das Dilemma weiß und versucht, sich in ihm zurecht-, besser: aus ihm herauszufinden, zeigt die Reaktion auf Grünen-Fraktionschefin Renate Künast, die ihn harsch kritisierend bedrängt hat, sich zur Integration nach der Causa Sarrazin zu äußern. Da machte das Präsidialamt den Maßstab klar: keine Tagespolitik, keine Provokation, schon gar keine Buchvorstellung können die Agenda des Staatsoberhaupts bestimmen. Gegen diesen Maßstab sprechen auch Wulffs Satz zur Bundesbank und der zu Duisburgs Stadtoberhaupt wegen der Loveparade nicht. Sie waren, vorurteilsfrei betrachtet, auslegungsfähig, und das galt früher als durchaus präsidial.

Vor Köhler war noch Komment, dass die Tagespolitik zurückzustehen hat; dass der Präsident frei ist, den Tag zu wählen, den er als der oberste Seismograf der Gesellschaft für richtig hält. Wenngleich bereits eingeschränkt: Auch Johannes Rau musste sich anhören, zu spät dran zu sein, nicht das „richtige“ Thema angesprochen zu haben. Ein Vorwurf, der gegen ihn nicht so scharf wie später gegen Köhler gerichtet wurde, Rau aber trotzdem verletzt hat. Im Nachhinein hatte er, der gut zögern konnte, ziemlich oft recht. Aber eben auch schon Rau litt darunter, dass diejenigen, die ihn vorher nicht im Amt wollten, sich nachher nicht mehr von ihrer vorgefassten Meinung abbringen lassen wollten.

Verschärft durch Köhler und dessen tatsächlichen Fehler, sich tief in die Tagespolitik hineinbegeben zu haben, ist jetzt Wulff im Visier. Wer immer schon Joachim Gauck wollte, führt den Kampf weiter, und sei es, dass das Amt dadurch irreparabel beschädigt wird. Das Amt lebt aber auch davon, dass es aus sich selbst heraus, für sich genommen, respektiert wird, über den jeweiligen Inhaber hinaus. Die Kritiker von Präsident Wulff machen heute den Fehler, den zuvor Präsident Köhler gemacht hat: Amt und Person nicht mehr voneinander zu trennen. Oder trennen zu wollen.

Dann allerdings ist diese Institution, die „Integrationsagentur des Staates“, als die sie Roman Herzog bezeichnet hat, wirklich gefährdet. Dann gibt es bald keinen mehr, der in diesem Amt in die Überparteilichkeit wachsen könnte, schlicht weil es ihm oder ihr nicht gestattet wird. Wenn das repräsentativ für die politische Klasse sein soll – dann hat das Amt auf Dauer wirklich keine Chance mehr.

34 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben