Bundespräsident : Köhlers Rücktritt: Krise hoch vier

Horst Köhler diente der Politik stets nur als Beamter. Man stelle sich vor, dieser Präsident hätte wirklich einmal eine existenzielle Entscheidung treffen müssen. Da relativiert sich jede Trauer über seinen Rücktritt.

von
Joachim Gauck. Wird er der neue Bundespräsident? Am Freitag (25.06.2010) sprach er in Berlin bei einem Unterstützerfest für seine Person.Weitere Bilder anzeigen
Foto: ddp
12.06.2010 18:39Joachim Gauck. Wird er der neue Bundespräsident? Am Freitag (25.06.2010) sprach er in Berlin bei einem Unterstützerfest für seine...

Und so endet nun ein großes Missverständnis mit einer Verheerung. Der Bundespräsident ist zurückgetreten, überraschend, mit sofortiger Wirkung, so dass es wirkt, als werfe er den Bettel hin. Damit kommt Horst Köhler ins Geschichtsbuch, obwohl er das gewiss nicht vorhatte, nicht auf diese Weise, nicht mit diesem in der Historie der Bundesrepublik einmaligen Schritt.

Mit seiner Dünnhäutigkeit und mit seinem Stolz allein ist das nicht erklärt. Was den Anschein einer spontanen Handlung erweckt, einer aus dem Affekt, ist doch in der Summe logisch. Es ist der Effekt der völligen Entfremdung dieses Präsidenten von weiten Teilen der sogenannten politischen Klasse, der anzugehören er sich immer nahezu kokett verweigert hat. Auch weil er, der vorher nie ein Wahlamt innehatte, der Politik stets nur als Beamter diente. Ihm fehlte, zuweilen eklatant, immer frappant, das Gespür für den richtigen Moment einer Intervention. Man stelle sich vor, dieser Präsident hätte wirklich einmal eine existenzielle Entscheidung treffen müssen. Da relativiert sich jede, wenn vorhanden, Trauer über seinen Rücktritt.

Was einer vom Schlage Richard von Weizsäckers gerade traumwandlerisch verstand, konnte und mochte Köhler sich nicht erarbeiten. Dazu fehlt ihm bis heute, sechs Jahre nach Amtsübernahme, die Gabe der Rede. Dass ihn die Bürger mit großer Mehrheit mochten, verdankt sich dem Umstand, dass er sich mehr als irgendjemand sonst dem Volk annäherte. Er hob, im Guten, die Distanz der Menschen zum Staatsoberhaupt auf; mit der Begleiterscheinung, dass er durch Wort und Tat auch wenig respektheischend war. Was er sagte, war oft banal oder zu spät oder überzogen, oder es erwies sich im Nachhinein als falsch.

Köhler auszusuchen, damals 2004, über alle Bedenken hinweg, erschien Schwarz und Gelb ein Meisterstück an Souveränität und Cleverness zu sein. Heute zeigt sich, wie gering die Kompetenz der Koalitionäre ist, Ämter dem Amt und nicht nur dem taktischen Vorteil angemessen zu besetzen. Und dieses Missverständnis setzte sich fort mit Köhlers Wiederwahl, die eine Demonstration von Macht und Geschlossenheit sein sollte. Dabei wussten es Schwarz und Gelb nach dieser ersten Amtsperiode schon besser; sie dachten aber wohl, es komme nicht so darauf an. Das war auch wieder eine Fehleinschätzung: Dieses höchste Staatsamt ist so wichtig, wie der Amtsinhaber wichtig genommen wird, und es wird dann wichtig, wenn andere Amtsinhaber, die in der Exekutive, unübersehbare Schwächen offenbaren. Wie die Koalitionäre jetzt. Der Mangel an Respekt wurde gegenseitig.

Deutschland erlebt somit eine vierfache Einmaligkeit. Erstens: Nie ist eine Bundesregierung schlechter gestartet und auch nicht besser geworden über die Monate. Das Land wird unter seiner Bedeutung regiert. Zweitens: Nie war Deutschland, an der Spitze seine Kanzlerin, isolierter und schlechter angesehen, was seine Positionen und seine Stellung in Europa betrifft. Das gilt nicht zuletzt für den erklärten Freund Frankreich, den anderen Teil des europäischen Motors. Drittens: Nie war ein Außenminister und Vizekanzler einflussloser und zugleich unbeliebter. Dazu kommt nun viertens der so noch nie dagewesene Rücktritt eines Bundespräsidenten. Deutschland wirkt destabilisiert – ausgerechnet in der größten Krise seit 60 Jahren; die noch nicht überall angekommen und fühlbar ist, aber offenbar werden wird, wenn die Regierung ihren Haushalt vorlegen muss.

In der Krise, so hofft jeder, findet das Rettende sich auch. Die Bundesregierung muss in sich gehen, um es zu suchen. Sie muss mit einer diesmal klugen, nicht kleingeistigen, am Parteienproporz orientierten Entscheidung ihrem Amtseid gemäß helfen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Darum geht es jetzt. Suchen muss die Politik einen überparteilichen Kandidaten, weiblich oder männlich, der von der Mehrheit in einer ganz großen Koalition getragen darangeht, europaweit, wenn nicht weltweit das Bild von Deutschland zu reparieren.

Lena war gestern.

41 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben