Meinung : Bundespräsident: Rau oder die Kraft zur Integration

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Das ungeschriebene politische Gesetz, den Bundespräsidenten nicht frontal wegen seiner Amtsführung anzugreifen, wann je wäre es so demonstrativ wie von Christian Wulff gebrochen worden? Zu wenig Denkanstöße, zu wenig Überparteiliches - schlimmeres ist Johannes Rau nicht vorzuhalten. Ein Teil dieser Kritik ist Parteipolitik. Wulff und die CDU, befinden sich nicht eben im Aufwind, weder im Bund noch in Niedersachsen. Dort läuft der CDU-Oppositionsführer Gefahr, auch am Regierungschef Sigmar Gabriel zu scheitern, nach den vergeblichen Versuchen gegen Gerhard I. Schröder und dem Zwischenspiel von Gerhard II. Glogowski. Insofern ist das auch ein Entlastungsangriff. Aber auf wessen Kosten! Raus Autorität wirkt seltsam geschwächt. Und tatsächlich wird über den Präsidenten diskutiert - selbst in SPD, aus der er stammt. Dabei wäre gerade jetzt, angesichts der Debatte um deutsche Selbstvergewisserung, ein Präsident als wirkungsmächtige Integrationsagentur nötig. Aber das war ein Begriff, den Raus Vorgänger Roman Herzog geprägt hat.

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