Bundestagsdebatten : Die Politik schafft sich ab

Wozu brauchen wir eigentlich den Bundestag? Die wahren Debatten finden doch ganz woanders statt. Kolumnist Harald Martenstein fordert: Weg mit diesem Theater! Schließlich müssen wir sparen.

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"Guck mal, ich hab hier was!" Angela Merkel und Volker Kauder beim Nichtzuhören.
"Guck mal, ich hab hier was!" Angela Merkel und Volker Kauder beim Nichtzuhören.Foto: dapd

Schwimmhallen, in die kaum jemand geht, werden geschlossen. Manchmal denke ich, dass man, im Rahmen der unvermeidlichen Sparmaßnahmen, auch sehr gut den Bundestag schließen könnte. Immer, wenn ich im Fernsehen den Bundestag sehe, ist er fast leer. Interessanterweise ist dies auch bei dem Staatsakt zu den Nazimorden der Fall gewesen. Das sollte ja nun eine pathetische Angelegenheit von hoher symbolischer Bedeutung und versöhnender Wirkung sein, der Bundestag entschuldigt sich bei den Angehörigen der Opfer. Es sind aber recht wenige Abgeordnete da gewesen. Dies stellte ganz gewiss keine spezielle Missachtung der deutsch-türkischen Menschen dar, bei anderen Gelegenheiten kommen die Abgeordneten auch nicht. Sie kommen zu Abstimmungen oder, vielleicht, wenn der Papst spricht.

Nun kann einem jeder Bundestagsabgeordnete verschiedene, durchaus nachvollziehbare Gründe dafür nennen, warum er oder sie nicht an den Plenardebatten teilnimmt. Zum Beispiel: Die eigentliche Arbeit des Parlamentes findet in den Ausschüssen statt! Wenn aber das Plenum des Bundestages überflüssig ist, rein symbolisch, ohne praktische Bedeutung, wozu macht man das dann? Wir haben als politisches Symbol und Demokratiedarsteller doch schon den Bundespräsidenten. Kann der denn nicht einfach die Bundestagsreden vorlesen, die von den Fraktionen an ihn gemailt werden, und das wird dann als Videostream im Internet verbreitet, für die Handvoll Leute, die sich dafür interessieren?

Politische Diskussionen finden in den Talkshows statt, nicht im Bundestag. Politische Entscheidungen aber werden in kleiner Runde getroffen, nötigenfalls unter Hinzuziehung von Vertretern der Opposition. Alles andere ist Staatstheater. Nein, falsch – das Theater wird von den Theaterleuten immerhin ernst genommen, und auch wenn Theater die Welt nicht verändert, so springt dabei doch hin und wieder ein Kunstgenuss heraus, was man vom Bundestag nicht behaupten kann. Wenn im Bundestag eine Rede gehalten wird, sagen wir vom SPD-Chef, dann hören die Minister auf der Regierungsbank demonstrativ nicht zu.

Die Regierungsbank ist ja als einziger Ort des Bundestags immer mit einigen Personen besetzt, da scheint es Vorschriften zu geben. Die Minister unterhalten sich, telefonieren mit dem Handy oder zeigen einander auf ihren iPads lustige Seiten, die sie im Internet gefunden haben. Der Redner redet eigentlich nur für das Fernsehen, welches einige Sekunden aus seiner Rede überträgt. Das alles kann man deutlich billiger haben. Für die Wahl der Regierung, was offenbar die einzige echte Aufgabe des Bundestages darstellt, kann man sehr gut Wahlmänner aufstellen, engagierte Bürger, ähnlich wie bei der Bundespräsidenten-Wahl.

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