Bundestagswahl : Reichtum für alle, wenn Leistung sich lohnt

NPD-Waisenknaben, die Lust am Skandal und die Pflege der Angst: vier Anmerkungen zu einer ganz normalen, exotischen Wahl.

Ulrich Schmid

Sie erinnern sich an den Papalagi? Der angebliche Reisebericht des Südseehäuptlings Tuiavii, der den Europäern mit der betörenden Klarsicht des edlen Wilden ihre Verkommenheit vor Augen führte, hatte stets viele Freunde, vor allem unter den Hippies. Heute haben wir die Globalisierung, der Wilde lebt im Weltdorf gleich nebenan und schaut Satelliten-TV, und der Bericht Tuiaviis hat sich längst als durch und durch westlich geprägtes Machwerk eines deutschen Sonderlings entpuppt.

Dennoch wird der Blick des Fremden auf Deutschland noch immer geschätzt, der quasi zivilisationskritische ganz besonders. Wohlan denn, vernehmen Sie die Erwägungen des Exoten aus dem Land der Steuerhinterzieher (in dem sich übrigens monatlich 3 000 Deutsche niederlassen, ausschließlich der landschaftlichen Schönheiten wegen). Was fällt mir an diesen Wahlen auf?

Es ist, erstens, alles ganz normal.

Auch wenn es die vielen Alarmisten nicht wahrhaben wollen: Dies ist eine ganz normale Wahl in einer ganz normalen Demokratie. Diese Demokratie ist verlässlich, strapazierfähig und sehr oft herrlich langweilig. Auch die Wahl ist langweilig. Die Protagonisten sind mittelmäßig, die Wahlparolen traurig. Nie waren Floskeln floskelhafter, einen Sinn ergeben sie erst, wenn man sie kombiniert: Reichtum für alle wird es allenfalls dann geben, wenn Leistung sich wieder lohnt. Merkel hat etwas betörend Bernhardinerhaftes, man möchte ihr ein Fässchen umbinden; Steinmeier wirkt ehrlich, wenn er lacht, und verschlagen, wenn er ernst dreinschaut.

Worum geht es? Glauben wir den Parteien, dann geht es um Großes, Strategisches, darum etwa, ob Deutschland zu einem neoliberalen Monster wird, in dem Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden – oder zu einem solidarischen, gerechten und fairen Gemeinwesen. Doch glücklicherweise glauben wir den Parteien nicht und wissen, dass es nur darum geht, ob es in der sozialen Marktwirtschaft, die dieses Land regiert und noch auf Jahre hinaus regieren wird, etwas mehr oder weniger Wettbewerb geben wird.

Natürlich gäbe es ernste Probleme. Dass wir derart enorme Schulden anhäufen, ist katastrophal, dass sich die Schere zwischen arm und reich immer weiter öffnet, ebenfalls. Aber die angebotenen Lösungsansätze sind uralt und zahm. In einer schwarz-gelben Koalition gäbe es eine Prise – aber wirklich nur eine Prise – mehr Wettbewerb, in einer großen etwas weniger, in einer Ampel etwa gleichviel wie in einer großen Koalition. Es steht kein Systemwechsel an, nicht einmal die Linkspartei propagiert ihn wirklich, obwohl es in ihr von Marxisten wimmelt. Die eigentlichen Freaks in diesem Festival der Durchschnittlichkeit sind die Liberalen. Sie sind die einzigen, die aus Staat und Umverteilung noch keinen Fetisch gemacht haben.

Es gibt Kleinparteien, Piraten und Violette und Graue, und natürlich gibt es auch Nazis, ekelhafte, barbarische, unbeschreiblich dumme Horden, die, könnten sie nur, alles niedermachen, was uns Demokraten lieb ist. Das ist in der Tat schrecklich. Aber sorry: Es ist auch ganz normal. Kennen Sie die Nazis in Ungarn, in Skandinavien? Gegen die sind die deutschen NPDler Waisenknaben.

Und es gibt Besonderheiten. Die Absenz großer Themen ist auffallend. Wo sind die Visionen? Die Parteien sind detailversessene Kleinkrämer geworden, müde Erbsenzähler, die hier ein paar Prozente verschieben und da etwas an den Schrauben des Staatsapparats drehen. Der mutige Entwurf fehlt. Das ist in hübscher Weise kontraintuitiv: Wir haben die Krise, die verlangte nach kühnen Antworten, aber was tun wir? Wir diskutieren Mindestlöhne, Erbschaftssteuern und Pendlerpauschalen. Die Regierung regiert, das Volk hängt vor der Glotze und interessiert sich immer weniger für Politik: normal. Nicht erfreulich, aber normal.

Die Stimmbeteiligung könnte höher sein, aber im Vergleich zu anderen europäischen Staaten ist sie in Ordnung. Medienfreiheit ist keine Fiktion, Parteien zu gründen keine Kunst. Jeder kann „Nieder mit dem Sozialismus“ schreien – kein Putin wird den Schreier verprügeln, kein Wen Jiabao ihn foltern. „Nieder mit dem Kapitalismus“ schreit eh jeder. Ich habe viele Jahre in Russland und China gelebt. Da war es, weiß der Himmel, nie langweilig, aber gut war das immer nur für meinen Beruf, nicht für die Menschen. In China wünscht man Freunden, es möge ihnen vergönnt sein, in langweiligen Zeiten zu leben. Den Feinden wünscht man Kurzweil. Dieses Land ist, Gott sei Dank, ein ganz normales Land geworden, man darf es ruhig sagen: ein gutes.

Mit solchem Lob stoße ich allerdings selten auf Gegenliebe, denn hier wird, zweitens, gerne skandalisiert.

Ist ja verständlich. Ist sexier. Aber dennoch ist die Neigung vieler Deutscher zum Hyperventilieren schon etwas irritierend. Dabei ist das eine schwierige Geschichte. Einerseits arbeitet man sich mit geradezu rührendem Eifer daran ab, endlich – nach Krieg und Holocaust – ein ganz normales Volk in Europa zu sein. Andererseits ist mir, als ob die Fron dieser Anpassungsleistung kompensiert werden müsse mit einer an Hysterie grenzenden Dauererregung, einer Form des politischen Priapismus. In der Hinsicht sind die Deutschen erstaunlich amerikanisch.

Natürlich sind es in erster Linie die Medien, die jedem Blödsinn hinterherhecheln. Doch die Bürger machen mit, genau so willig, genau so begierig wie in anderen Ländern. Gott, ist das alles skandalös! Sehen Sie dort: Sagt doch tatsächlich ein Politiker vor der Wahl das eine und nach der Wahl das andere. Oder da: Schmidt meint, Lafontaine habe rhetorisches Talent, wie es auch Hitler gehabt habe. Unerhört! Und dort greift die CSU doch tatsächlich die Schwesterpartei CDU an. Aberwitzig, so etwas – „droht“ jetzt die Scheidung? Und niemand kommt, der sagt, nun ja, das ist ja alles etwas verstörend, zugegeben. Aber kleine Koalitionspartner können nun mal ihre Wahlversprechen gegen große nicht immer durchsetzen, und jeder vernunftbegabte Deutsche weiß, dass Schmidt weder Antisemit ist noch den Holocaust verniedlichen will, und im Wahlkampf pflegen sich Parteien nun einmal zu profilieren, notfalls auf Kosten von Freunden.

Nein, es wird geschrien und geschrieben, als gelte es das Leben. Als gebe es keinen gesunden Menschenverstand. Und das Publikum? Es schaut gebannt zu – und ist dennoch gleichzeitig immer politikverdrossener. Und damit bin ich beim dritten, was mir an dieser Wahl auffällt, nämlich bei der Angst vor Volkes Stimme.

Ich verfolge eine absurde Diskussion. Feuilletonisten und Politologen werden nicht müde, die wachsende Kluft zwischen Bürgern und Politikern zu beklagen, und ebenso rege schaffen sie Abhilfe: durch Kommunikationstraining, Seminärchen und durch möglichst liebevolle, möglichst frühe Ermutigung Junger. Die Politiker, sagt man, sind schuld an der Misere. Sie müssten lustiger sein, frecher, ehrlicher. Der Bürger dagegen muss motiviert werden. Man muss ihn „abholen“, er kommt offenbar nicht von allein. Politik erscheint in dieser Sicht als Unterhaltungsform, der Politiker wird zum Kasper, zum Entertainer.

Die einfachste und wirkungsvollste Lösung aber wird kaum je diskutiert: die der stärkeren Beteiligung. Gebt den Bürgern mehr Rechte, und sie werden ihre Verdrießlichkeit ablegen. Ja, ich spreche von mehr Plebisziten, auch auf Bundesebene natürlich, von mehr Direktwahlen und von mehr Föderalismus.

Mitmachen tut gut. Eine Geschichte. Als 2002 der Regen nicht mehr aufhörte, die Flüsse über die Ufer traten und Gerhard Schröder Gummistiefel anzog, um die Wahl zu gewinnen, telefonierte ich mit einer Freundin in Moskau, die die Überschwemmungen im Fernsehen mitverfolgt hatte. Ich war überrascht: Die Freundin weinte, und ihre Familie weinte mit. Nicht aus Mitleid mit den Deutschen, bewahre – in engen Moskauer Vorstadtwohnungen gedeiht die schöne Blume der Empathie nur kümmerlich. Sondern, weil diese ihnen ihre eigene Unzulänglichkeit so drastisch vor Augen führten. Der Kanzler war gekommen, hatte Hände geschüttelt und Hilfe versprochen, und meine Moskauer Freunde wussten, wussten ganz genau, dass das Geld ankommen und nicht in den Taschen korrupter Beamter verschwinden würde, und dass die Schäden, die das Hochwasser anrichtete, schon nach wenigen Jahren vergessen sein würden. Was die Russen aber besonders beeindruckte, war das Leuchten in den Augen der Menschen, die sich die Sandsäcke zuwarfen. Ihr Lachen, ihre unerklärliche Fröhlichkeit, ihre Euphorie. So etwas, sagten sie, wäre bei uns nicht möglich.

Ich habe das damals bezweifelt, aber es ist letztlich auch egal. Auch mir ist das Lachen der Helfer in Erinnerung geblieben. Es ist das Lachen derer, die mitwirken können, denen die beglückende Erfahrung zuteil wird, sich als Teil eines guten Ganzen zu fühlen. Und von diesem Bürgersinn gibt es in Deutschland im Übermaß. Ich fahre über die Dörfer, und ich sehe: Dies ist das Land des Miteinanders. Es ist wirklich berührend. Vereine, Klubs, Goodwill, Zusammenarbeit, wohin man schaut. Man mischt sich ein, man setzt sich ein, man bestimmt mit – überall, nur nicht in der Politik. Da delegiert man und lässt sich bevormunden. Und was am eigenartigsten ist: Seit 60 Jahren lässt die politische Elite keine Gelegenheit aus, den Bürgern einzuflüstern, dass das gut so sei. Dass das so bleiben müsse, dem Frieden zuliebe. Im Land, das Hitler hervorgebracht hat, ist das Plebiszit verdächtig.

Man kann relativieren, natürlich. Auch die Schweizer, sagt man mir, seien politikverdrossen und gingen nicht an jede Abstimmung. Stimmt, aber nur teilweise. Die Bürger sind wählerisch. Geht es um einen kleinen IMF-Kredit, fahren sie lieber Ski. Geht es um Atomkraft, Immigration oder die EU, kommen sie in Scharen. Und weder Linke noch Rechte denken auch nur im Traum daran, die direkte Demokratie zu opfern. Die Schweizer lieben es, gefragt zu werden, sie sind im internationalen Vergleich äußerst zufriedene Menschen, und diese Zufriedenheit – Politologen sprechen ohne Umschweife von Glück – hat sehr viel mit der direkten Demokratie zu tun. Abstimmen gehen tut gut. Allerdings ist dabei eines zu bedenken: Mitwirkung hat ihren Preis.

Und damit bin ich beim letzten Punkt, beim Exorzismus der Verantwortung.

Wer Rechte bekommt, bekommt Macht, wer mächtig ist, trägt Verantwortung. Ich finde es nicht unerheblich, dass ich in diesem Wahlkampf das Wort „Verantwortung“ bisher noch auf keinem Plakat gesehen habe. Einst war das anders, heute scheint es irgendwie nicht mehr in die politische Landschaft zu passen. Was hineinpasst, ist der Anspruch, die Forderung. Der Bürger soll Rechte, Hilfe und Zuwendung in rauen Mengen erhalten, die Pflichten werden an den Staat delegiert. Der ist verantwortlich für alles, für Bildung, Renten, Gesundheit – es wird nicht mehr lange dauern, und man wird Glückseligkeit einklagen können.

Das absurde Gerechtigkeitsideal, das dieser Umverteilungsorgie zugrunde liegt, orientiert sich ausschließlich am Ziel der Herstellung von Gleichheit. Die fundamentale Frage, ob Gleichheit Gerechtigkeit sei, wird nicht gestellt. Bin ich der Einzige, der sich bei alledem unbehaglich fühlt? Nicht als Liberaler, bewahre: als Staatsbürger. Sicher, beim Staat ist vieles gut aufgehoben. Aber bürdet man ihm zu viel auf, wird das Prinzip der Verantwortung anonymisiert und atomisiert, und das kann von Gutem nicht sein.

Ich sehe niemanden, der gegensteuern würde. Nicht, dass das außergewöhnlich wäre, es ist in ganz Europa nicht anders. Aber es ist schon bedrückend, selbst für einen Exoten.

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