Meinung : Bundeswehr-Einsatz: Selbstbezogene Debatte

hmt

Wahrscheinlich hat sich die Union seit den Ostverträgen mit keiner außenpolitischen Entscheidung so schwer getan wie nun mit dem Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr. Das ist verständlich, denn ihre Tradition der Bündnistreue steht auf dem Spiel - genau wie jene außenpolitische Handlungsfähigkeit, die vor allem Unionspolitiker in ihrer Regierungszeit gegen viele Widerstände erst geschaffen hatten. Nun beteiligen sich an dem - in der Sache berechtigten - Vorführen von CDU und CSU als außenpolitisch unzuverlässig auch die Grünen. Das ist ein bisschen voreilig, denn diese Kritiker müssen noch immer aufpassen, dass der Vorwurf nicht auf sie selbst zurückfällt. Denn die Mehrheit der Grünen-Fraktion wird wohl zustimmen - die Partei hingegen ist diffus: Die Parteispitze hält sich auffällig zurück, keine Ermutigung für Joschka Fischers Kurs. Jetzt braucht die Partei noch eine ganze Woche für die Entscheidung, ob sie in der Außenpolitik regierungsfähig sein will. Der Ausgang dieser Debatte ist wahrscheinlich, gewiss ist er nicht. Die Grünen ärgern ihren Star Joschka Fischer halt gerne. Nur sollten sie sich für solche selbstbezogenen Spiele nicht ausgerechnet die Mazedonien-Entscheidung aussuchen.

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