Meinung : Bundeswehr: Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr

apz

Die Bedenken der Union und der Berliner Grünen gegen die Beteiligung der Bundeswehr an einem Mazedonien-Einsatz der Nato sind angesichts der außenpolitischen Zwänge realitätsfern. Das westliche Verteidigungsbündnis ist für die Integrität und Unabhängigkeit Mazedoniens in einer Garantenstellung, auch wenn das offiziell nie erklärt wurde. So zu tun, als habe Deutschland eine Wahl zwischen Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer Aktion, ist töricht. Es besteht auch kein Zweifel daran, dass das Verteidigungsministerium die nötigen materiellen Voraussetzungen für die Stationierung schaffen wird. Laufende Kosten müssen ohnedies nicht aus Scharpings Etat beglichen werden. Die Einsatzplaner des Ministeriums werden sich über weitreichendere Fragen Gedanken machen. Es ist nicht zu erwarten, dass den Nato-Truppen allzu viele Waffen freiwillig übergeben werden. Die Soldaten müssen also von Anfang an mit allem ausgerüstet sein, was zur Erzeugung des nötigen Drucks gebraucht wird - bis hin zu Leopardpanzern. Der Einsatz kann, ähnlich wie der im Kosovo, durchaus zehn Jahre dauern. Anders als dort kommt die Nato aber nicht am Ende eines Konfliktes, sondern präventiv. Das gibt der Diplomatie eine große Chance. Auch deshalb werden Grüne und Union am Ende Ja sagen müssen.

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