Bundeswehr nach Afrika?: Warnschuss an Ursula von der Leyen

Afrika ist eine Weltregion, die in der deutschen Politik seit Jahren mit dem Nachsatz „der verlorene Kontinent“ rechnen musste. Dass ein bescheidenes Engagement der Bundeswehr in der Subsahara-Zone zu einer Abmahnung der Unionsfraktion an die eigene Verteidigungsministerin führt, ist auch ein Nachhall dieser Missachtung. Aber nicht nur. Ursula von der Leyen ist stürmisch in ihr neues Amt gestartet und ohne große Rücksicht auf die eigenen Leute. Da die eigenen Leute das von ihr kennen, hat Fraktionschef Volker Kauder früh und deutlich auf den Tisch gehauen: Strategische Neuausrichtungen, Einsatzplanungen, „Afrika-Strategien“ – das gibt es nicht ohne oder gar gegen die Parlamentarier, sondern nur mit ihnen.

Ein Warnschuss also, und kein leiser – dass der Fraktionschef eine Ministerin vor der gesamten Fraktion zur Einhaltung der Kleiderordnung vergattert, kommt so oft nicht vor. Aber es ist eben auch nicht der Normalfall, dass der Fraktionschef vom nächsten Militäreinsatz, den seine Leute beschließen sollen, aus der Zeitung erfährt. Leyen hat derlei Überfalltaktik schon öfter angewandt. Doch das Parlament nimmt seine Verantwortung für die Parlamentsarmee ganz besonders ernst, und mit Recht.

Der Eindruck einer wilhelminischen Wende

Der Ärger über die Ministerin hat freilich Gründe, die über Kleiderordnungsfragen hinausreichen. In der Union geht die Sorge um, dass ihr die Kommunikation über die eigene Militärpolitik entgleitet. Die Bürger in den Wahlkreisen stellen sowieso schon die Frage, was deutsche Soldaten in Afrika zu suchen haben. Zusammen mit forschen Sprüchen auf Sicherheitskonferenzen („Abwarten ist keine Option“) entsteht rasch der Eindruck einer wilhelminischen Wende: Germans to the front? Ja bitte!

Das ist zwar nicht so gemeint – es geht eher darum, künftig mit gutem Gewissen das eigene Engagement zu begrenzen, statt mit schlechtem Gewissen trotzdem ins Feld zu ziehen. Doch Missverständnisse auszuräumen, wenn sie erst einmal da sind, ist doppelt mühsam. Leyen strahlt noch nicht die fachliche Autorität aus, um das restlos überzeugend leisten zu können. Wie denn auch, nach ein paar Wochen im völlig neuen Amt?

Einsatz in Mali sinnvollste Mission seit langem

Aber Missverständnisse auszuräumen und Verständnis zu wecken für schwierige Einsätze in unruhigen Weltgegenden, ist das zentrale politische Geschäft deutscher Verteidigungsminister. Afrika wäre dafür sogar ein ideales Feld. Der kleine Transport- und Ausbildungseinsatz in Mali ist vermutlich die sinnvollste Mission der Bundeswehr seit langem. Zwei Dutzend Deutsche in einem Hochsicherheitscamp in Mogadischu wären kein Afghanistan II. Aber das verstehen normale Bürger nicht, und gegen dieses Unverständnis helfen nicht Schlagworte wie „Terrorismus“ oder „Flüchtlingsströme“.

Leyen wird Zeit brauchen, mehr als ihr selbst lieb ist. Sie braucht allerdings auch die Solidarität ihrer Fraktion. Wenn die Ministerin die Armee in die Welt schickt und ihre politischen Truppen derweil in den Wahlkreisen die Hände in Unschuld baden, haben beide keine Chance. Und so verständlich Kauders Warnschuss ist, so sehr passt er doch auch in ein Schema, das der Union gar nicht recht sein kann. In der vergangenen großen Koalition war es die SPD, die ständig über die eigene Regierung klagte. Das ist der SPD nicht bekommen. Diesmal murren CDU und CSU. Oder hat jemand die SPD protestieren hören, als Frank-Walter Steinmeier von neuer Sicherheitspolitik sprach? Aber gut – ein Außenminister gibt ja auch keinen Marschbefehl.