Bundeswehr und Piraten : Hauptsache dabei

Dabei sein ist alles. Einmal mehr scheint die deutsche Beteiligung an einem verteidigungspolitischen Großvorhaben - dem internationalen Kampf gegen die Piraterie - unter diesem olympischen Motto zu stehen.

Eigentlich hatte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung schon vor Monaten ein „robustes“ Mandat für den Einsatz deutscher Marinesoldaten am Horn von Afrika angekündigt. Jung hat wohl gut daran getan, die Begrifflichkeit nicht näher zu definieren. So musste er sich nicht darauf festlegen, welche Mittel im Kampf gegen Seeräuber eingesetzt werden dürfen. Der Verteidigungsminister kann sich jetzt darauf berufen, dass auch präventive Maßnahmen (zum Beispiel Patrouillen und die bloße Anwesenheit auf See) unter dem Begriff zu subsumieren sind. Soldaten dürften unter „robust“ allerdings etwas völlig anderes verstehen – nämlich den Gebrauch von Waffengewalt. Die Seestreitkräfte von „Atalanta“ wurden von der EU genau dazu ermächtigt. Und dennoch werden deutsche Fregatten vor Somalias Küste letztlich wieder nur zusehen dürfen, wenn Piraten Frachter, Kreuzfahrtschiffe oder Jachten angreifen. Diese Art der Beteiligung ist weder effizient, noch wird sie der See-Exportnation Deutschland gerecht. Was für Olympia gelten mag, gilt für „Atalanta“ noch lange nicht. S.K.

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