Bundeswehr : Vertrauen gelöscht

Die Bundesregierung geht mit der Affäre um vernichtete Bundeswehr-Daten leichtfertig um. Sie macht den Eindruck, nicht alle Kräfte darauf zu verwenden, die Daten wieder zu beschaffen.

Robert Birnbaum

BerlinIn der Geschichtswissenschaft gibt es eine Handwerksregel, die schon Studenten des ersten Semesters lernen. Man kann sie das Verbot der Besserwisserei nennen: Wir Heutigen wissen, was nachher kam – die damals Handelnden wussten es nicht. Wer ihre Motive und Handlungen nur aus der hohen Warte seines überlegenen Wissens beurteilt, urteilt vermutlich falsch.

Was passiert, wenn dieses Verbot in Vergessenheit gerät, illustriert sehr schön die jüngste Berliner Politaffäre. In einer Außenstelle des Verteidigungsministeriums sind geheime Daten über Auslandseinsätze zwischen 1999 und 2003 gelöscht worden. Peinlicherweise sind es Daten, die ein Stück weiteren Aufschluss geben könnten darüber, was deutsche Stellen über den Fall des von den USA als Terrorverdächtigen verschleppten Murat Kurnaz wussten (oder nicht wussten). Die Opposition im einschlägigen Untersuchungsausschuss schlägt Alarm. Sie mag nicht an Zufall glauben.

Allerdings sagt sie auch nicht richtig deutlich, was sie denn dann glaubt; und das mit gutem Grund. Die fraglichen Daten sind im Sommer 2005 gelöscht worden. Damals kannten nur sehr wenige sehr Eingeweihte den Namen Kurnaz. Von einem Untersuchungsausschuss war noch lange keine Rede. Welches Motiv sollte damals eine untergeordnete Behörde haben, Daten verschwinden zu lassen? Welches Motiv sollten damals eine rot-grüne Regierung und ein Verteidigungsminister Peter Struck haben, Akten vernichten zu lassen?

Man sieht schon: Wer aus diesem Stoff ernsthaft eine Verschwörungstheorie spinnen will, muss eine sehr große Verschwörung unterstellen. Das tut keiner; die Kritiker raunen nur. Man würde sie ja sonst auch auslachen.

Dies ändert allerdings nichts daran, dass der Vorgang in sich ein ziemlicher Skandal ist und dringend aufgeklärt gehört. Offenkundig ist beim Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr eine Riesenschlamperei passiert. Sensible Daten nur auf einem Datenträger zu sichern und nicht auf zwei unabhängigen Systemen, ist handwerklicher Pfusch. Daten für unrettbar zu erklären und wegzuschmeißen, bloß weil eine neue Maschine die alten Bänder nicht mehr lesen kann, ist auch nicht Stand der Technik. Der Bund betreibt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Da sitzen Leute, die genau wissen, wie man auch stark beschädigte Datenbestände rekonstruiert.

Die zweite dringende Frage richtet sich an das Verteidigungsministerium, und zwar nicht an das damalige, sondern das heutige. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages fordert Akten an. Das Ministerium teilt mit, die seien weg. Erst als es zum Skandal kommt, bemüht sich die Regierung auf die Suche nach Kopien, Abschriften, Zusammenfassungen, Originalvorlagen der Unterlagen in anderen Behörden. Man kann der Regierung nicht im Ernst unterstellen, dass sie sensibles Material vernichtet hat. Aber dass sie nicht alle Kraft darauf verwendet hat, das Verschwundene anderweitig wieder zu beschaffen – diesen Vorwurf muss man ihr sehr wohl machen.

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