Meinung : Bundeswehreinsatz: Nicht Schritt gehalten

apz

Kaum zehn Jahre Zeit hatte die deutsche Diplomatie, sich auf die neue weltpolitische Verantwortung des Landes einzurichten. Helmut Kohl und Hans Dietrich Genscher haben dabei Historisches geleistet. Leider konnten aber nicht alle Bereiche des Regierungshandelns mit dem Tempo der Außenpolitik Schritt halten. Das rächt sich jetzt, denn die Außenpolitik braucht sie begleitende Instrumente, etwa die Entwicklungs- und die auswärtige Kulturpolitik. Auf diesen Gebieten hat Deutschland in den letzten Jahren eher Betrübliches getan. Vollends abgekoppelt von der Dynamik aber wurde die Bundeswehr. Mit einer Ausrüstung aus der Zeit potenzieller Panzerschlachten gegen einen aggressiven Angreifer aus dem Osten musste sie sich gleichzeitig auf weltweite Friedensmissionen einstellen und dennoch mit einer geradezu destruktiven Beschaffungspolitik leben. Nun ist sie eigentlich zu dem nicht in der Lage, was sie leisten sollte. Wenn es nach dem Auswärtigen Amt ginge, müsste die Bundesrepublik bei der internationalen Friedenstruppe in Kabul in einem Vierteljahr von Großbritannien die Rolle der Führungsnation übernehmen. Stattdessen sammeln wir auf dem Balkan die fehlenden Schutzwesten für Afghanistan ein. Potemkin hätte seine helle Freude an der deutschen Verteidigungspolitik!

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