Meinung : Bundeswehrreform: Rudolf Scharping: Minister ohne Lust und Laune

apz

Entweder hat Rudolf Scharping den Spaß an seinem Amt verloren - oder er hält eine Regierungserklärung für einen Gnadenakt gegenüber dem Parlament, der besonderes rhetorisches Engagement nicht erfordert. So offenkundig uninteressiert daran, auch nur den Eindruck zu erwecken, er wolle den politischen Gegner von der eigenen Position überzeugen, so eintönig und langweilend hat man den Verteidigungsminister lange nicht mehr erlebt. Das ist umso bedauerlicher, als er für seine Bundeswehrreform gute Argumente hat. Eine Armee ist weder Selbstzweck noch eine gigantische Arbeitsplatzbeschaffungsmaßnahme. Sie muss in ihrem Umfang, bei aller Rücksicht auf die Probleme des ländlichen Raumes, strategischen und politischen Notwendigkeiten angepasst werden. Zwar hat Friedrich Merz, der Oppositionsredner, durchaus Recht, wenn er an der Fähigkeit der Bundeswehr zweifelt, ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Schuld dafür liegt aber eindeutig bei der vorigen Bundesregierung und deren Verteidigungsminister Rühe, die unverantwortlich bis in die Substanz der Truppe hinein sparten. Eine Rechtfertigung für Lustlosigkeit ist das alles nicht. Der Bundeskanzler und der SPD-Fraktionschef sollten dem Minister sagen, dass sein Auftritt an eine Beleidigung des Parlamentes grenzte.

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