Meinung : Bush in Osteuropa: Mit Zwischentönen

Albrecht Meier

Europa hat sich daran gewöhnt, dass man normalerweise ein Dreier-Pack bekommt, wenn man einen Spitzenpolitiker wählt: einen knallharten Sanierer, einen für den sozialen Zusammenhalt und einen fürs grüne Gewissen. Tony Blair, Gerhard Schröder... Die Liste ließe sich fortsetzen.

Nun kommt einer, der sich auch als Mann der Mitte versteht, aber eben der amerikanischen. George Bush hat bei seinem Besuch in Europa klargemacht, was er in dieser Mitte nicht sehen will: eine verbindliche Umweltpolitik, die der Industrie feste Ziele vorschreibt, um den Klimawandel aufzuhalten. Bushs Mehrheit im Senat ist zwar perdu - aber seine strikte Ablehnung von Kyoto bot den Europäern noch einmal die Gelegenheit, die Karikatur des einsam entscheidenden Cowboys aus Texas auszumalen.

Aber das Bild stimmt nicht mehr. Selbst beim Klimaschutz ist Bush mittlerweile zu Zugeständnissen bereit. Die USA wollen das Abkommen von Kyoto zwar nicht ratifizieren, aber auch nicht blockieren. Bush hat beim Treffen in Göteborg verdeutlicht, dass er die Erderwärmung als ernstes Problem erkannt hat und sich der Zusammenarbeit mit den Europäern nicht völlig verschließen will.

Der Mann aus Texas beherrscht sie also doch, die Zwischentöne. Bei der Nato in Brüssel hat er es nicht auf eine Konfrontation mit den Europäern ankommen lassen, die die Washingtoner Raketenabwehr-Pläne argwöhnisch beäugen. In der Handelspolitik sucht er den Ausgleich mit der EU - möglichst ohne die Intervention der Welthandelsorganisation WTO. Und eine zukunftsweisende Perspektive hat er auch noch mitgebracht: eine möglichst rasche Nato-Erweiterung, die möglichst die baltischen Staaten erfassen soll.

Sicher sind einige der Vorstellungen, die Bush vom komplizierten Zusammenspiel der EU-Staaten hat, auch nach seinem Gastspiel bei den europäischen Partnern grobkörnig geblieben. Offenbar betrachtet der neue Präsident die EU ähnlich wie die Nato als eine Art zwischenstaatliche Allianz.

Bushs Appell, auch die Europäische Union möglichst rasch zu erweitern, hat in Göteborg einige Rätsel aufgegeben - schließlich entscheiden die EU-Staaten über ihre Erweiterung immer noch selbst. Auch Bushs Formulierung, er stelle sich ein Europa unter Einbeziehung Russlands vor, war eher zur Vorbereitung des Treffens mit dem russischen Präsidenten Putin gedacht - und nicht als konkrete Blaupause für den Bau des europäischen Hauses.

Seit dem Zweiten Weltkrieg erwarten die Europäer von einem US-Präsidenten, der sie besucht, das, was man "the vision thing" nennt. Bush hat bei seinen Reden in Europa den Dreiklang vom wieder erwachten Alten Kontinent, der vereint, frei und friedlich ist, immer wieder ausprobiert. Seine Berater haben das ihre getan, damit der US-Präsident seinen Charme ausspielen kann. Bush hat bei seiner ersten Europa-Reise sogar ein gewisses komisches Talent gezeigt. In Brüssel scherzte er mit einer Pralinenverkäuferin. Reagan stellte sich in Berlin noch vor die Mauer, Clinton trank in Prag seinerzeit Bier. Europa wird sich noch entscheiden müssen, welches Bild es mit Bush junior verbinden will - das vom Chef der letzten verbiebenen Weltmacht, der überall den Protest auf sich zieht, oder das von einem Politiker, der auch zuhören kann.

Eines aber sollten die Europäer nicht tun: den US-Präsidenten mit endloser Heilserwartung betrachten. Die Worte, die Bush gestern in Warschau für das Europa am Ende der Spaltung fand, hätte ein US-Präsident in den Zeiten des Kalten Krieges wohl in abgewandelter Form in Berlin gesagt. Aber so wie Berlin sich nicht mehr an dieser alten Nahtstelle befindet, so hat Europa inzwischen auch eine neue Rolle in der Weltpolitik. Auf lange Sicht wird Europa seine Probleme selbst lösen müssen - notfalls ohne die Amerikaner.

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