Kleine Parteien : Rauf, runter, weg

Erinnert sich noch jemand an die Statt-Partei und die Republikaner? Kleine Parteien wie derzeit Piraten und AfD kommen und gehen. Über Erfolg und Misserfolg entscheiden nicht nur die Themen, genauso wichtig ist die richtige Kommunikation

von

Es ist ein Kommen und Gehen. Bei den kleinen Parteien in Deutschland herrscht Bewegung. Mal schießt eine Gruppierung nach oben, dann wieder stürzt eine andere ab. Mehr als 120 Parteien kandidierten seit 1949 für den Bundestag, nur 14 schafften es ins Parlament, und allein CDU/CSU und SPD sind ununterbrochen dabei gewesen. Die meisten Kleinparteien bleiben über Einzelerfolge hinaus wirkungslos. Warum aber haben es im letzten Vierteljahrhundert die Grünen und - unter etwas anderen Bedingungen - die Linken geschafft, sich auf Dauer in den Parlamenten zu etablieren?

Die meisten Kleinparteien widmen sich nur einem Thema – Politologen sprechen von „single issue parties“. Ihre Anliegen sind mal ideologisch (wie bei den Rechtsparteien Republikaner und DVU), mal regional (wie bei der Statt-Partei in Hamburg), mal global. Oder es geht um ein Großthema wie den Tierschutz, der trotz aller Begeisterung für Katzenvideos parteipolitisch aber nicht zündet. Es sind stets begrenzte Anliegen. Anhänger von Kleinparteien haben wenig Neigung zur Kompromisskultur der Großparteien. Die meisten dieser Parteien sind Produkte einer Protesthaltung, extremer Ansichten, einer momentanen Neugier auf Neues oder auch nur von Besserwisserei. Das reduziert die Tragfähigkeit des Angebots.

Die Erweiterung des Themenspektrums führt zu Streit

Aktuell sind es die Piraten und die Alternative für Deutschland, die es ohne längere Vorgeschichte geschafft haben, in mehrere Parlamente einzuziehen. Die Piraten sitzen in vier Landtagen, die AfD tummelt sich im Europaparlament und in fünf Landtagen. Doch der Trend der Piraten weist nach unten. Und auch bei der AfD gehen die Umfragewerte zurück. Die Gründe? Ihnen misslingt, sich auf der Basis ihres jeweiligen Kernanliegens – Freiheit im Internet beziehungsweise Euro-Skepsis – inhaltlich zu verbreitern und damit ein größeres Publikum anzusprechen.

Eine solche Verbreiterung führt gern zu Streit um Profil und Richtung, und wenn der aus dem Ruder läuft, sinkt die Attraktivität. Dann helfen die besten Themen nichts mehr: So stürzten die Piraten genau in dem Moment ab, als die NSA-Affäre auf ihren Höhepunkt zusteuerte – eigentlich hätten sie davon profitieren müssen. Nicht anders ergeht es der AfD: Mitten in der Eurokrise spielt ihre angebliche Kompetenz in dieser Frage keine Rolle mehr.

Die Aussicht auf dauerhaften Erfolg wächst, wenn eine neue Partei eine größere politische Welle erwischt, die sie nach oben trägt. So war es bei den Grünen. Auch die starteten monothematisch als Anti-Atomkraft-Gruppierung. Dazu kam jedoch früh ihre Verbindung zur Friedensbewegung. Und dann schrieb sich die Partei als Kennzeichen schnell die Rettung der Umwelt auf die Fahne. Die „Öko-Partei“ war geboren, und das Ökologische war ein Ansatzpunkt für inhaltliche Verbreiterung in nahezu alle Politikbereiche hinein.

Kleine Parteien
Als es noch um Frieden ging. Gerd Bastian und Petra Kelly (von rechts) bei der Bundesversammlung der Grünen 1985Alle Bilder anzeigen
1 von 9Foto: imago/Sven Simon
23.07.2015 18:34Als es noch um Frieden ging. Gerd Bastian und Petra Kelly (von rechts) bei der Bundesversammlung der Grünen 1985

Ähnlich ist es bei der Linken. Die PDS hatte den Vorteil einer festen Basis von SED-Mitgliedern. Und sie schaffte es, aus der Verengung einer ideologisch verkleisterten Interessenvertretung von DDR-Seligen herauszukommen. Als „neue Linke“ mit breiterem Anspruch ist sie dabei, ihren Status als Regionalpartei mit Weltanschauungscharakter zu ändern. Dabei half ihr, dass die SPD während der Regierungszeit von Gerhard Schröder im linken Wählerspektrum Anhänger verlor. Die Transformation geht freilich nicht ohne Streitereien ab, bisher jedoch ohne nachhaltigen Schaden.

Die AfD-Strategie, rechts zu wiederholen, was der Linken auf dem anderen Flügel gelang, geht bisher nicht richtig auf. Und für die Piraten ist angesichts der Konkurrenz links der Mitte wohl einfach zu wenig Platz. Beide Parteien dürften daher vorübergehende Erscheinungen gewesen sein. Weder die digitale Freiheit noch die Euro-Kritik sind offenbar politische Wellen, die weit tragen.

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar