CDU : Das Schiff dümpelt

Die SPD steuert orientierungslos durch das Meer der Politik, die Union dümpelt vor sich hin und über die CSU lohnt es sich kaum mehr zu reden. Wo soll das hinführen?

Robert Birnbaum

Im Windschatten sitzt es sich gemeinhin ganz gut, wenn große Stürme übers Land wegfegen. Anders stellt sich das auf hoher See dar, wenn ein Segler in den Windschatten des anderen gerät – er kommt dann nämlich selbst nicht mehr voran. Die zweite Variante beschreibt recht gut Lage und Leiden der Union in der großen Koalition. Dem steuerlosen SPD-Dreimaster, ein Spiel der Wellen, droht der Schiffbruch. Das CDU-Schiff dümpelt mit schlaffen Segeln aber kaum weniger ziellos dahin; vom christsozialen Beiboot nicht zu reden, an dessen Ruder gleich zwei Steuerleute zerren.

Auf hoher See hilft in solchen Fällen manchmal eine rasch entschlossene Wende in den Wind. Es gibt in der Union inzwischen nicht wenige, die auf ein solches Manöver drängen. Hinter dem Streit um Steuerreform, Pendlerpauschale und Kosten der Klimapolitik steckt ja der Ruf nach einem Signal, dass die da oben auf der Kommandobrücke die Partei und ihre Wählerbasis nicht vergessen haben.

Angela Merkel lehnt derlei Kurskorrekturen derzeit ab. Sie sieht natürlich, dass die rasant steigenden Ölpreise noch das letzte bisschen Glauben an Aufschwung zu vertreiben drohen. Aber sie kann sich ausrechnen, dass ein paar Euro mehr dagegen auch nicht helfen. Sie kann sich auch ausrechnen, dass sie, einmal vom Kurs abgewichen, zu immer neuen Korrekturmanövern gezwungen würde. Insofern ist es nur konsequent, dem Ruf nicht nachzugeben, sondern weiter unbeirrt auf die Schatzinsel zuzuhalten, auf der im Jahr 2011 eine Staatskasse ohne neue Schulden warten soll.

Das Problem ist bloß, dass die auf der Kommandobrücke keinen rechten Dunst davon zu haben scheinen, wohin die Reise denn dann weiter gehen soll. Das ist zu einem gewissen Grade in Ordnung – Polit-Segler sind Entdeckungsreisende, die von Winden und Strömungen ständig auf neue, unbekannte Untiefen zugetrieben werden. Aber die Mannschaft muss schon sich selbst und anderen erklären können, warum sie sich abmühen und verzichten sollen. Nicht nur Schröder’sche Reformpolitik hätte der gründlichen Begründung bedurft. Wenn Matrosen nicht mehr sehen, wo es hingehen soll, meutern sie und plündern die Vorräte. Vernünftig ist das nicht. Aber menschlich.

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