Meinung : China: Revolution ohne Volk

Harald Maass

Es hatte etwas Nostalgisches. Rot flatterten in Peking die Fahnen im Wind. In der Großen Halle des Volkes hatte man einen riesigen Hammer und Sichel aufgehängt. Staats- und Parteichef Jiang Zemin hielt eine langatmige Rede über die "Invasion der westlichen Imperialisten". Chinas KP zelebrierte ihren 80. Jahrestag. Hatte man das nicht alles schon mal gesehen?

In Moskau feierten sich Lenins Erben mit dem gleichen Pomp, ehe 1991 über ihren Köpfen die Sowjetunion zusammenbrach. In Polen, Rumänien und der DDR riefen die regierenden Altkommunisten das gleiche "Weiter so", bis sie von ihren Völkern aus der Macht gedrängt wurden.

Doch es wäre verfrüht, der chinesischen KP das gleiche Schicksal vorauszusagen. Chinas KP hat das Land noch fest im Griff. In jeder Behörde, Schule und Fabrik sitzen die allmächtigen Parteisekretäre. 64,5 Millionen Mitglieder zählt die KP, die größte Partei der Erde. Mitgliedszahlen sagen bei einem Einparteiensystem nicht viel aus. Interessanter ist, dass es kaum Gegner gibt. Eine Solidarnosc, die in Polen Arbeiterproteste gegen die Regierung organisierte, gibt es genauso wenig wie Montagsdemonstrationen oder oppositionelle Kirchengruppen. Die zaghaften Versuche von chinesischen Bürgerrechtlern, nach 1989 eine Gegenbewegung zu organisieren, schlugen fehl. Das lag natürlich an dem scharfen Vorgehen der KP. Hunderte Bürgerrechtler und Dissidenten wurden in Arbeitslager oder ins Exil geschickt. Der wichtigere Grund ist jedoch, dass der Opposition Unterstützung im Volk fehlt.

Nur wenige in China lieben die KP, doch noch weniger wollen sie mit Gewalt von der Macht vertreiben. Im Gegensatz zu den gefallenen Schwesterparteien haben Chinas KP-Führer sich veränderten Verhältnissen immer wieder angepasst. Deng Xiaoping warf 1978 die Planwirtschaft über Bord und rief dem Volk zu: "Reich werden ist ehrenhaft." Kommunismus light. Staatsbetriebe, die Verluste machen, werden privatisiert. Universitäten dürfen Schulgeld verlangen, wenn sie dafür eine bessere Ausbildung liefern.

China ist im ideologischen Vakuum, in dem die KP noch lange bestehen kann. Aber reicht Überleben alleine aus? China stößt ökonomisch und gesellschaftlich an die Grenzen der Ein-Partei-Herrschaft. Die massive Korruption sorgt dafür, dass Investitionsgelder falsch eingesetzt werden. Marode Staatsbetriebe nehmen kleineren Privatfirmen Aufträge weg, weil sie über bessere Beziehungen zur Partei verfügen. Der Mangel an geistigen Wettbewerb sorgt dafür, dass chinesischen Unternehmen Innovation fehlt. Experten arbeiten lieber im Ausland, weil sie sich in China unfrei fühlen. Nicht an der Ideologie - an der Wirtschaftsentwicklung wird die KP in Zukunft gemessen. Den Druck spüren die Genossen schon heute.

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