CSU : Einer muss es ja tun

Dass die CSU sich an Gesundheitsminister Rösler reibt, ist ihr gutes Recht. Dessen Pläne sind widersinnig.

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Auf politischen Unsinn hinzuweisen, ist immer nötig. Früher hat damit die FDP für sich geworben: Einer muss es ja tun. Wenn es jetzt aber wirklich einer tut, CSU-Chef Horst Seehofer, oder ersatzweise sein Generalsekretär Alexander Dobrindt, fallen alle über sie her. Nur, so doof ist es gar nicht, die Kollegen Koalitionäre aus ihrer Selbstgerechtigkeit aufzuschrecken. Denn in der Tat ist es überfällig, dass Schwarz-Gelb seine Leistung steigert. Kein Regierungsbündnis der Bundesrepublik ist je so schlecht gestartet. Dass Dobrindt und Seehofer, ein im Übrigen selbst von Angela Merkel vormals anerkannter Experte für Sozial- und Gesundheitsfragen, sich beispielsweise an Gesundheitsminister Philipp Rösler reiben, ist ihr gutes Recht. Will Rösler doch etwas einführen, die Kopfpauschale, das so gar nicht zum sonstigen Programm der Koalition (nebenbei auch der FDP) passen mag. Ein Gesundheits-Soli auf der einen Seite, Steuersenkungen auf der anderen? Das ist widersinnig. Die Kopfpauschale ist ein Verstaatlichungsprogramm, ein Milliarden verschlingendes. Aber das Gesundheitsthema ist inzwischen bloß eines von vielen, bei denen es krachen kann. Eine bittere Diagnose.

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