Meinung : Das 8. Leben des Jürgen W.

Guido Westerwelle wird seinen dunklen Schatten nicht los

Hermann Rudolph

Langsam kann man Mitleid mit FDP-Chef Guido Westerwelle bekommen. Nicht einmal zwei Tage konnte er sich in dem Glücksgefühl sonnen, den Schatten abgeschüttelt zu haben, den die Affäre Möllemann über ihn und seine Partei geworfen hat. Als Bestätigung dafür, dass es für die FDP ein Leben nach Möllemann gäbe, konnten ja die überraschend deutlichen Wahlerfolge der Partei in Niedersachsen und Hessen durchaus gedeutet werden. So wurden sie auch von vielen verstanden – zuvörderst von Westerwelle selbst, der persönlich am Wahlabend die wunderbare Wiederauferstehung seiner Partei aus dem Morast von Beschuldigungen, Vorwürfen und Ausschlussdrohungen zelebrierte. Schon war er wieder voll im Geschäft, sah hoch strategisch das Ende von Rot-Grün eingeläutet und wurde gefeiert wie einst im Mai. Bis gestern, zur Mittagszeit: Da beförderte das Scheitern der Ausschluss-Abstimmung in der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion den verstoßenen Stellvertreter wieder auf die politische Bühne.

Eine Rückkehr Möllemanns muss das nicht bedeuten. Die Niederlage der Ausschluss-Befürworter war knapp, und sie kam in Düsseldorf, Möllemanns Terrain, nicht unerwartet: Zu viele in der Fraktion verdanken ihm ihre politische Existenz. Noch läuft ein Ausschlussverfahren in der Bundestagsfraktion, wo die Liebe zu Möllemann sich in den Grenzen hält, die einenErfolg der Aktion wahrscheinlich erscheinen lassen. Außerdem gibt es da noch das Parteiausschluss-Verfahren. Das ist zwar ein schwieriges Unterfangen, weil es dem Parteiengesetz untersteht und von einem Schiedsgericht zu führen ist. Nach Experten-Ansicht hat es jedoch gute Chancen.

Doch ändert das nichts daran, dass Möllemanns kleine Rehabilitierung für Westerwelle ein Schlag ist, der ihn an einer empfindlichen Stelle trifft. Sie demonstriert, dass es dem Parteivorsitzenden, der im Mai beim Parteitag in Bremen wiedergewählt werden will, einfach nicht gelingen will, den Beelzebub der FDP auszutreiben. Für Westerwelle, der so gerne nach vorn schauen möchte, weil er so ungern zurückblickt, droht sein früherer Stellvertreter zum Wiedergänger zu werden. Er muss gewärtigen, dass Möllemann immer wieder aus dem politischen Grab, das ihm die FDP geschaufelt hat, zurückkehrt und ihn damit an die Sünden erinnert, die sie gemeinsam begangen haben: den 18-Prozent-Wahn, die absurde Kanzlerkandidatur, den Guidomobil-Firlefanz – alles das, womit die FDP den Erfolg bei den September-Wahlen vergeigt hat.

Dabei kann die FDP die Ergebnisse derLandtagswahlen durchaus als Triumph begreifen. Sicher waren diese Erfolge ja nicht, weder in Hessen, wo die Partei vor vier Jahren nur um Haaresbreite parlamentarisch überlebte, noch in Niedersachsen, wo sie neun Jahre von der Landtags-Bildfläche verschwunden war. Natürlich ist die FDP in beiden Ländern in erster Linie Mit-Profiteur der Abrechnung mit dem Bundeskanzler gewesen. Es kann auch keinen Zweifel daran geben, dass sie als Mehrheitssicherer für jene Koalitionen gewählt wurde, die künftig in beiden Ländern regieren würden – wenn sich die Wähler in Hessen in ihrer Pro-Koch-Stimmung etwas zurückgehalten und die FDP sich nicht in der Falle ihres Prinzipien-Kultes verfangen hätte: keine Koalition mit einer Partei, die über eine absolute Mehrheit verfügt. Dass sie die Gunst der Stunde in sichere Stimmenanteile jenseits der Fünfprozenthürde verwandeln konnte, zeigt, dass die Partei nicht verlernt hat, aus der Situation Erfolge zu machen.

Aber wem ist dieses Kunststück zuzurechnen? Dem Parteivorsitzenden Westerwelle, sozusagen als Bewährungsprämie für seinen Umgang mit der Möllemann-Affäre? Den Gerhardt, Brüderle und Rexrodt, die ihm dabei kräftig die Richtung gewiesen haben? Oder den beiden Landesparteien? Sowohl die Hessen mit der handfesten Mutterfigur der Landesvorsitzenden Ruth Wagner an der Spitze wie die Niedersachsen mit Walter Hirche repräsentieren ja eher eine traditionelle Form der FDP. Das kommt der FDP gerade recht. Denn dann hätten die beiden Landtagswahlen bewiesen, was in der gegenwärtigen Situation für die FDP zu beweisen Not tut: dass es in der Tat ein politisches Leben nach Möllemann gibt. Ob das für den Parteivorsitzende Westerwelle auch gilt, ist nach der Entscheidung der Düsseldorfer Landtagsfraktion offener als zuvor.

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