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Das Bahnnetz veraltet: Gleis des Grundgesetzes

Ein alterndes Netz passt nicht in eine Zeit, in der der Schienenverkehr wächst und die Regierung ambitionierte Umweltschutzziele beschließt. Was ist aus den Milliarden Euro geworden, die in die Infrastruktur geflossen sind?

Eisenbahn ist teuer. Nimmt man alles zusammen – Schienen, Bahnhöfe, Stromleitungen –, dann sind im vergangenen Jahr rund fünf Milliarden Euro an öffentlichen Mitteln und an Mitteln der Bahn in die Infrastruktur geflossen. Trotz der hohen Aufwendungen ist es noch nicht einmal gelungen, auch nur den Status quo aufrechtzuerhalten. Im Schnitt ist die Infrastruktur älter geworden. Niemand kann der Bahn Absicht nachweisen. Unterstellt wird ihr nichtsdestotrotz, dass sie gezielt – eigene – Mittel für die Instandhaltung so lange zurückhält, bis der Zustand der Anlagen so ist, dass sie komplett ersetzt werden müssen. Dann zahlt der Bund. Ist das Teil der Strategie, fit für die Börse zu werden? Im Prinzip ist das egal, das Resultat ist wichtig. Ein alterndes Netz passt nicht in eine Zeit, in der der Schienenverkehr wächst und die Regierung ambitionierte Umweltschutzziele beschließt. Das Verkehrsministerium ist in der Pflicht, für ein gutes Schienennetz zu sorgen. Das steht im Grundgesetz. Geld zu überweisen, reicht nicht. Wenn die gewünschten Ziele nicht zusammen mit der Deutschen Bahn erreicht werden, dann muss der Staat die Verwaltung selber übernehmen. hop

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