Meinung : Das eigene Projekt

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Franz Müntefering macht nicht viele Worte, aber wenn, dann pflegt er sie ernst zu meinen bis in die Zwischentöne hinein. Die SPD hat das im vorigen Jahr einmal leichthin ignoriert und war prompt den Vorsitzenden los. Die große Koalition sollte also besser nicht den Fehler machen, die Philippika ihres Vizekanzlers leicht zu nehmen. Müntefering hat nämlich, ungeachtet aller parteitaktischen Anteile in seinem Appell, bitter Recht mit der grundsätzlichen Warnung: Die große Koalition wird scheitern, wenn sie das eigene Projekt nicht ernst nimmt. Wenn also wieder die Extremforderungen der Parteiprogramme zum Maßstab für Erfolg oder Misserfolg werden, wenn jedes Gesetz auf seinen Anteil an Christ- oder Sozialdemokratismus seziert wird, wenn Länderfürsten quertreiben, wenn Abgeordnete sich im Wahlkreis vor Kritik verschämt wegducken – dann wird das nichts. Die große Koalition hat nur eine Chance, wenn sie gemeinsam Erfolg hat. Das klingt banal und ist doch wahr. Daraus folgt ein Zweites: Die große Koalition hat nur eine Chance, wenn sie den gemeinsamen Erfolg sucht. Im Moment passiert das Gegenteil: Jeder unterstellt dem anderen, dass der bloß seinen eigenen Vorteil suche. Und das alles aus Angst vor der eigenen Schwäche. bib

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