Meinung : Das Ende der Freizügigkeit

Der Mauerbau richtete sich gegen ein historisch erkämpftes Grundrecht / Von Paul Nolte

Der Autor ist Historiker an der Freien Universität Berlin.
Der Autor ist Historiker an der Freien Universität Berlin.

W ofür steht unsere Erinnerung, ein halbes Jahrhundert nach Mauerbau und mittlerweile fast 22 Jahre nach Mauerfall? Für viele Jüngere kommen die schwarz-weißen Bilder aus einer fernen, kaum noch verständlichen Zeit. Die große, pathetische Rede von westlicher Freiheit gegen brutale Diktatur hat sich durch langjährigen Gebrauch abgenutzt. Die Mauer jagt uns ein leichtes Schaudern über den Rücken, aber was kann sie uns noch sagen?

Versuchen wir es einmal so: die Mauer, das war die drastische Form der Absage an ein elementar wichtiges und doch häufig vergessenes Grundrecht: das Grundrecht der Freizügigkeit. Freizügigkeit ist selber ein merkwürdiges, altertümliches Wort. Dass wir frei sind, uns dahin zu bewegen wohin wir wollen, sei es im Urlaub oder auch als eine dauerhafte Lebensentscheidung, ist beinahe eine Selbstverständlichkeit. Aber genau das meint Freizügigkeit: die Freiheit zu ziehen, wohin immer man will. Gerade in der deutschen Geschichte hat dieses Grundrecht immer wieder eine besondere Bedeutung gewonnen. Und jenseits von Deutschland und Europa ist damit eine globale Problematik angesprochen, die sich keineswegs erledigt hat.

Vor zweihundert Jahren gehörten die Menschen an einen bestimmten Ort. Man war Bürger einer Stadt oder Gemeinde, nicht eines größeren Staates, und wer nicht die vollen Bürgerrechte besaß, genoss immerhin ein „Aufenthaltsrecht“. Damit war oft die Erlaubnis verbunden, ein bestimmtes Gewerbe, zum Beispiel ein Handwerk, auszuüben. Wer Schuster in Frankfurt oder Göttingen war, durfte noch lange nicht seine Sachen packen und eine neue Werkstatt in Lübeck oder Rostock eröffnen. Wenn man auch nur dorthin reisen wollte, stieß man oft schon nach wenigen Kilometern auf Grenzen, spätestens am nächsten Stadttor. Man brauchte einen „Pass“, eine schriftliche Erlaubnis, um sich durch den Flickenteppich zu bewegen, den Deutschland vor der Reichseinigung von 1871 bildete.

Das war der liberalen Opposition, die sich für Freiheit und Demokratie gegen die autoritären Monarchien einsetzte, ein Dorn im Auge. In der Verfassung, die während der Revolution von 1848/49 in der Frankfurter Paulskirche entstand, besaß die Freizügigkeit deshalb einen ganz hohen Stellenwert. Das Kapitel über die Grundrechte des deutschen Volkes begann mit dem „Recht, an jedem Orte des Reichsgebietes seinen Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen“ und dort Bürgerrechte zu genießen. Nach dem Scheitern der demokratischen Revolution behielt dieses Prinzip vor allem aus wirtschaftsliberaler Sicht seine Bedeutung. Alle Schranken der freien Wirtschaftstätigkeit sollten entfallen; der Schuster aus Frankfurt jederzeit, wenn ihn das lockte, ein Geschäft in Rostock eröffnen dürfen. So wurde die Freizügigkeit in der Gesetzgebung des Bismarckreiches festgeschrieben und fand später auch den Weg in die Verfassung der Weimarer Republik von 1919.

Nach dem Zweiten Weltkrieg und nach der NS-Diktatur waren neue Erfahrungen zu verarbeiten. Es ging nicht mehr nur um den Schuster, sondern um das brutale Spiel der Diktaturen mit Individuen und ganzen Völkern: aus dem Land jagen, einsperren im Ghetto, Vertreibung und Vernichtung. Und schon beim Schreiben des Grundgesetzes war klar, dass nicht alle Deutschen automatisch an dessen Rechten teilhaben konnten. „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet“, so heißt es bis heute im Artikel 11. Im Jahre 1949 war damit auch gemeint: Wer aus der sowjetischen Zone, der späteren DDR, in den Westen kam, war Deutscher wie jeder Bundesbürger und konnte sich im Lande selbstverständlich frei bewegen. Noch wichtiger aber war die Fassung, die nur wenige Monate früher, im Dezember 1948, die Vereinten Nationen dem Recht auf Freizügigkeit gaben. Jeder Mensch, so heißt es seitdem im Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, hat das Recht, jedes Land zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Damit verschob sich der Akzent der Freizügigkeit auf die Durchlässigkeit der Außengrenzen von Staaten. Bisher war es vor allem darum gegangen, innerhalb eines Staatsgebietes die freie Bewegung zu garantieren. In diesem Sinne gaben auch die Verfassungen der DDR ein Lippenbekenntnis zu ihr ab. Allerdings: Während die DDR-Verfassung von 1949 noch von dem „Recht, sich an einem beliebigen Ort niederzulassen“ sprach, schränkte die neue Verfassung 1968, die auch eine Reaktion auf den Mauerbau darstellt, ein: „innerhalb des Staatsgebietes der DDR“. Die UN gingen darüber klar hinaus. Freiheit hieß nicht nur, von Leipzig nach Rostock gehen, sondern auch sein Land aus freiem Entschluss verlassen zu können.

Der Mauerbau wurde von der DDR offiziell mit der Sorge vor westdeutschen Agenten und Revanchisten begründet. Schon die Erklärung des DDR-Ministerrats vom 12. August 1961 zeigte aber die wahren Absichten, als es nach den Tiraden gegen die feindliche Tätigkeit des Westens hieß, die Staatsgrenzen der DDR dürften „von Bürgern der DDR nur noch mit besonderer Genehmigung passiert werden“. Freizügigkeit war damit zu einer Illusion geworden, das Grundrecht von 1848 und 1948 gekappt. Nicht zufällig stand in den folgenden Jahrzehnten immer das Bemühen des Westens im Vordergrund, die Mauer durchlässiger zu machen. Die Politik der Reiseerleichterungen musste man damals, um den Diktaturen nicht zu nahe zu treten, als allgemeine Humanitätssache vertreten; in Wirklichkeit ging es um ein zentrales Freiheitsrecht.

Heute gibt es nur noch wenige Länder, die ihre Bürgerinnen und Bürger systematisch und grundsätzlich am Verlassen des eigenen Landes hindern: Nordkorea etwa – aber noch nicht einmal, trotz vieler bedenklicher Einzelfälle, China. Grenzen sind gefallen wie im europäischen Schengenraum, aber Grenzzäune, sogar Mauern sind auch neu errichtet worden: von den USA an der Grenze zu Mexiko, von Israel gegenüber den Palästinensergebieten, auch von der Europäischen Union an ihrer südlichen Außengrenze im Mittelmeer und zu Nordafrika. Der grundlegende Unterschied zur Mauer und den Sperranlagen ist in jedem dieser Fälle: Es geht nicht um das Verhindern des „Weggehens“, sondern des „Hereinkommens“, vor allem um die Begrenzung von Einwanderung. Ein Staat oder eine Staatengemeinschaft wie die EU hat das Recht, Zugang und Zuzug von Fremden, von Nicht-Staatsbürgern, zu kontrollieren – so jedenfalls lautet bis heute der überwiegende Konsens. Die eigenen Bürger einzusperren, ist etwas prinzipiell anderes, als andere abzuwehren.

1989 fielen die Mauern. Die Menschen in der DDR und im übrigen kommunistischen Osteuropa gewannen ihre Freizügigkeit wieder und damit ein verlorenes Grundrecht. Wir sollten uns deshalb hüten, Reisefreiheit als eine Art Konsumluxus zu verbuchen, als touristische Sehnsucht, die man im Westen bisweilen bespöttelt hat. Weggehen, die DDR verlassen können, oder dableiben und für ihre innere Demokratisierung kämpfen, das war deshalb nicht der Unterschied zwischen der Flucht in die Konsumbequemlichkeit und der Erfüllung von Bürgerpflicht. Es waren zwei Seiten derselben Medaille, des Kampfes für Grundrechte und Demokratie.

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