Meinung : Das falsche Tempo

DIREKTWAHL DES BUNDESPRÄSIDENTEN

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Mit Frau Merkel, beteuert Guido Westerwelle, habe er noch nicht über den Bundespräsidenten gesprochen. Das Dementi der Meldung, die beiden hätten sich auf den Wunschkandidaten Edmund Stoiber geeinigt, ist glaubhaft. Denn der FDPChef strebt nach Höherem. Nicht nur mit der CDU-Chefin, mit allen Parteien will er vor der Personalfrage über eine Direktwahl des Bundespräsidenten sprechen. Und zwar schon für die Rau-Nachfolge. Ach, nicht alle Dinge des Lebens vertragen Westerwelles Tempo. Man muss gar nicht grundsätzlich gegen die Idee einer direkten Präsidentenwahl sein, um vor dieser Geschwindigkeit zurückzuschrecken. Denn die Wahl des Bundespräsidenten durch die repräsentative Bundesversammlung und die starke Schwäche, mit der dieses Amt ausgestattet ist, gehören zusammen. Übrigens als Lehre aus Weimar. Wenn der Bundespräsident direkt gewählt werden soll, stellt sich die Frage nach der Ausweitung seiner Befugnisse. Und die zieht die Frage nach einer Beschränkung der Kanzlermacht nach sich. Verfassungsfragen, die nach über 50 Jahren guter Erfahrung nicht im Galopp entschieden werden dürfen. tib

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