Meinung : Das große Händewaschen

Wen soll man bloß kritisieren, wenn alle in der Regierung sind? Die Zeit des Deutens beginnt

Malte Lehming

Neues wird schnell normal. Noch wirken die Bilder etwas ungewohnt, deren Inhalte aber sind uns vertraut. Angela Merkel in Frankreich und bei der EU. Frank-Walter Steinmeier in New York und Washington. Wolfgang Tiefensee kümmert sich um die Bahn, Horst Seehofer um vergammeltes Fleisch. Mit neuen Maschinisten läuft die Maschine wieder. Manchmal stottert sie noch ein wenig – und die Großkoalitionäre „fremdeln“, wie das Sich-aneinander-Gewöhnen genannt wird. Aber es gibt ihn wieder, den Regierungsapparat.

Bloß die Dynamik hat sich verändert. Regierung hier, Opposition, Medien und Öffentlichkeit dort sind in ein anderes Verhältnis getreten. Wenn die Schwarz-Roten sich einig sind, hat keiner eine Chance. Brav werden fortan die Einwände von FDP, Ultralinken und Grünen zu Protokoll gegeben – und dann vergessen. Auch Verbände, Gewerkschaften, Lobbyisten prallen am breiten Konsens ab. Und in den öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten sickert langsam die Einsicht durch: Auch wir sind jetzt Kanzler. Proporz und Rundfunkräte zwingen uns zur Mäßigung. Ab jetzt sind Talkshows entweder nicht mehr repräsentativ oder langweilig.

Das Volk fühlt sich vertreten. Etwa 60 Prozent der Deutschen finden es gut, dass es eine große Koalition gibt. Das macht es selbst dem Boulevard schwer, gegen sie zu Felde zu ziehen. Aufgepasst! Alles, was trifft, trifft rasch die eigene Klientel. Wer die Überwachungsideen von Wolfgang Schäuble kritisiert – „Wenn es um die Aufklärung eines Mordes geht, muss der Datenschutz zurückstehen“ –, muss damit rechnen, von Brigitte Zypries zurechtgewiesen zu werden. Eine Hand wäscht die andere: Das ist das Überlebensprinzip jeder großen Koalition. Wer außerhalb steht und etwas erreichen will, darf nicht nur laut, sondern muss schlau sein. Die Methoden der herkömmlichen Einflussnahme funktionieren nicht mehr.

Was bleibt? Die Opposition kann, verstärkt durch die Medien, der Regierung kräftige Parolen um die Ohren hauen, die in der Regel verhallen: mit Westerwelle gegen die Mehrwertsteuer, mit Lafontaine gegen Sozialabbau, mit Kuhn gegen alles mögliche. Wirksamer indes ist die subtile Subversion. War da nicht ein verächtlicher Augenaufschlag von Merkel, als Müntefering sprach? Wie viel Freiraum lässt sie Steinmeier? Wird Wieczorek-Zeul im Kabinett gemobbt? Solche Geschichten machen künftig Schlagzeilen. Nicht die Ziele der Regierung werden ins Visier der Kritiker gerückt, sondern ihre innere Verfasstheit.

Noch eine Prognose: Auf all das wird das Land keine hundert Tage warten müssen. Denn die Schonfrist, die jeder neuen Regierung eingeräumt wird, existiert nur als guter Vorsatz. Schon jetzt hält sich niemand zurück. Munter halten die Kommentatoren ihre Daumen nach oben oder unten. Vielleicht liegt das daran, dass die Regierung nur zur Hälfte neu ist. Aber wahrscheinlich sind einfach nur die Regeln härter geworden.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben