Meinung: „Das ist ein Sieg ...

… für das Europäische Parlament.“

Dass er mit diesen Worten einmal durch die Schlagzeilen gehen würde, hat Martin Schulz, heute Vorsitzender der Fraktion der Sozialisten im Europäischen Parlament und treibende Kraft des Widerstands gegen den designierten italienischen Justizkommissar Rocco Buttiglione, auch ein bisschen Silvio Berlusconi zu verdanken. Vor dem Sommer 2003 war Schulz, der seit 1994 im Europaparlament sitzt, nämlich ein ziemlich unbeschriebenes Blatt – bis Italiens Premierminister ihm zu unverhoffter Popularität verhalf. Als Schulz im vergangenen Juli im EU-Parlament Italiens Einwanderungspolitik heftig kritisierte, hatte der Italiener dem Sozialdemokraten vorgehalten, er sei die ideale Besetzung für den KZ-Aufseher in einem Spielfilm. Danach bezeichnete Schulz die gesamte italienische Regierung als rassistisch, eine Äußerung, für die er sich danach entschuldigte.

Das Duell hatte jedenfalls Auswirkungen: Bundeskanzler Gerhard Schröder strich seinen Italienurlaub und der heute 48-jährige Schulz wanderte durch die gesamte Medienlandschaft Europas. Als der in seiner Partei als fleißig, pragmatisch und gemäßigt links geltende Schulz zum Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahlen im Sommer 2004 gekürt wurde, war der ehemalige Buchhändler und Bürgermeister von Würselen bei Aachen also wenigstens schon ein bisschen bekannter. Nach den Wahlen wartete das nächste Erfolgserlebnis: Die Fraktion der europäischen Sozialisten wählte ihn zum Vorsitzenden. Dass Schulz jetzt – im Kampf gegen die von José Manuel Barroso vorgeschlagene Kommission – seine gesamte Fraktion gegen die Konservativen im Europaparlament aufbrachte, hatten zuvor aber eigentlich nur die wenigsten erwartet.

Bisher musste man nämlich eher nach Konfliktpunkten zwischen Schulz und seinem konservativen Kollegen Hans-Gert Pöttering suchen. Allenfalls beim Türkeibeitritt, den Schulz befürwortet, oder auch bei der Bewertung des Stabilitätspaktes, die Schulz wie seine Parteikollegen in Berlin eher locker sieht, kam es zu Meinungsverschiedenheiten. Bei der Wahl von Kommissionspräsident Barroso schmiedeten die beiden jedoch Kompromisse. Schulz brachte seine Fraktion dazu, die Wahl des Konservativen Barroso an die Spitze der Kommission zu unterstützen – im Tausch setzten sich die Konservativen für den spanischen Sozialisten Josep Borrell als Parlamentspräsidenten ein.

Den Verdacht, die jetzige Empörung über den designierten italienischen Kommissar Rocco Buttiglione sei eigentlich ein persönlicher Racheakt an Berlusconi, wies Schulz entschieden zurück. Die Karnevalszeit beginne schließlich erst am 11. November, so der Rheinländer.

Flora Wisdorff