Meinung : Das Land braucht Super

DIE KOALITION UND DIE SOZIALSYSTEME

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Können Superminister Supertaten vollbringen? Rot-grün glaubt offenbar fest daran, will auch Gesundheit, Rente und Soziales zu einem Mega-Ressort zusammenfassen. Das macht Eindruck beim Wähler – doch mit solchen Beruhigungspillen allein sind die Probleme der Sozialversicherungen nicht in den Griff zu bekommen. Nur mit Taten. Die Belastungen für die Arbeitslöhne werden jetzt noch einmal deutlich anziehen. Für den Jahresanfang haben viele Krankenkassen drastische Beitragserhöhungen angekündigt. Die Rentenversicherung wird von den Beschäftigten ebenfalls mehr verlangen: Bisher hieß es, 19,3 Prozent betrage der Beitragssatz der Zukunft, dann waren es 19,5, nun wissen wir, auch das wird nicht reichen. Das belastet Wachstum und verhindert das Entstehen neuer Jobs. Die Superminister werden erst einmal mit leeren Händen da stehen. Gegen die akute Misere können sie nichts tun. Das müssen sie aushalten. Und sie müssen trotzdem zügig handeln: um zu verhindern, dass sie in vier Jahren wieder mit leeren Händen da stehen. Ein wenig Preisbegrenzung bei Arzneimitteln hier, ein bisschen höhere Hürden beim Wechsel zur Privatversicherung dort, das wird die Krise des Systems sicher nicht beenden. Gefragt sind jetzt Supertaten: mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, nicht mehr Planung. Und bei der Rente? Da wird es eine weitere Reform geben müssen, die die Lebensarbeitszeit verlängert – oder die Rentenansprüche noch einmal kürzt. brö

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