Meinung: Das Wachstum schrumpft

Wolfgang Clement bringt etwas in sein neues Amt mit, ohne dass ein guter Wirtschaftsminister auf verlorenem Posten stünde: Optimismus. Deshalb war sein Beharren auf einer Wachstumsprognose von 1,5 Prozent für das neue Jahr psychologisch richtig. Die Bundesregierung hatte sich die Zahl zu Eigen gemacht. Nun steckt sie zurück und schwenkt auf jenes magere eine Prozent ein, von dem der Finanzminister und auch die EU Kommission in Brüssel schon länger ausgegangen waren. Ist das eine Schlappe für Clement? Nein. Aber es ist ein weiteres Menetekel für den Bundeskanzler, dass das Jahr 2003 wirtschaftlich ein Desaster werden wird, weil die Regierung nicht die von allen Seiten angemahnten Reformen angepackt hat. Erst ab einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent ist der Bundeshaushalt ohne weitere Schulden zu finanzieren. Nur ein Prozent Wachstum heißt also: neue Kredite, heißt keine Steuersenkung, heißt höhere Zuschüsse für die Bundesanstalt für Arbeit, heißt auch: erneutes Verfehlen der Maastricht-Kriterien. Im Jahr 2002 konnte Schröder den „blauen Brief“ aus Brüssel noch verhindern. 2003 wird er kommen und Berlin zu dem zwingen, was es aus eigener Kraft nicht zu leisten in der Lage scheint. Eine Blamage! apz

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