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De Maizière und die Drohnen-Affäre : Mit Unlust in den Untersuchungsausschuss

26.06.2013 19:32 Uhrvon
Rainer Arnold, Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss des Bundestages.Bild vergrößern
Rainer Arnold, Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss des Bundestages, wird nun Untersuchungsausschussmitglied. - Foto: dpa

Der Verteidigungsausschuss hat sich am Mittwoch zum Untersuchungsausschuss umfunktioniert. Viele der Wehrexperten sind eher Sacharbeiter als Wahlkämpfer und sehen dem Ausschuss mit Unbehagen entgegen. Auch SPD-Obmann Rainer Arnold.

Ob Sigmar Gabriel dem Chef seiner Verteidigungsexperten einen Gefallen tun wollte, ist nicht überliefert. Aber so ganz unrecht dürfte Rainer Arnold das recht spezielle Erwartungsmanagement nicht gewesen sein, das sein Parteivorsitzender an dem Tag betreibt, an dem sich der Verteidigungsausschuss selbst als Untersuchungsausschuss einsetzt. „Ich glaube nicht, dass Herr de Maizière zurücktreten darf“, verkündete Gabriel am Mittwoch; schließlich könne die Kanzlerin nicht noch einen Verteidigungsminister verlieren.

Das sieht Arnold ähnlich. Wobei der bedächtige Schwabe durchaus der Ansicht ist, dass Thomas de Maizière seinen Stuhl im Bendler- Block besser räumen sollte.

Dass der CDU-Minister Parlament und Öffentlichkeit über das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ in die Irre geführt hat, ist für den SPD-Mann ausgemacht. Nur ob de Maizière gerichtsfest Vorsatz nachzuweisen ist, davon ist der Sozialdemokrat nicht ganz überzeugt.

Arnold hat sich denn auch von Anfang der Affäre an mit Rücktrittsforderungen zurückgehalten. Dahinter steht die taktische Einsicht, dass Kampfgeschrei zumal in Wahlkampfzeiten dem Angegriffenen eher nützt. Aber Arnold hat zugleich eine tiefe Abneigung dagegen, den Verteidigungsausschuss zum parteipolitischen Schlachtfeld werden zu lassen. Die scharfen Töne im Kundus-Untersuchungsausschuss klingen ihm noch schrill im Ohr. Er war, wie alle Kollegen unabhängig vom Parteitag, auch gegen den Drohnen-Ausschuss. Doch die da oben bei Grünen und Roten wollten es.

Arnold hat sich gefügt, und jetzt will er seine Sache als Chef-Ankläger auch ordentlich machen im Sinne der Aufklärung. Der 63-jährige Stuttgarter legt Wert auf saubere Sacharbeit in seinem komplizierten Fachgebiet. Seit 2002 Sprecher der Verteidigungsexperten der Fraktion, betont Arnold zugleich immer wieder seine Verantwortung als Parlamentarier für die Truppe.

Deshalb regt ihn am Fall „Euro Hawk“ nicht nur auf, dass dort womöglich hunderte Millionen aus dem Fenster geworfen wurden. Viel mehr Sorge bereitet ihm, dass den Soldaten im Einsatz jetzt ein wichtiges Hilfsmittel zur Aufklärung fehlt – und viel mehr ärgert ihn, dass das Parlament von den Problemen mit der Drohne, die der deutsche Ingenieur-Tüv am Fliegen hindert, jahrelang nie erfahren hat. Über frühere Pannenprojekte war der Ausschuss dagegen recht gut im Bilde. Robert Birnbaum

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