De Maizières Drohnen-Debakel: Zu langer Dienstweg

Nein, gelogen hat Thomas de Maizière nicht. Jedenfalls, soweit man das derzeit beurteilen kann. Der Verteidigungsminister hat in dieser Woche gesagt, er wisse zwar schon seit mehr als einem Jahr, dass es Probleme mit der Zulassung des Euro-Hawk gibt, die Probleme hätten ihm seine Mitarbeiter jedoch als lösbar dargestellt. Genau das habe er am 7. Mai den Journalisten des „Donaukurier“ auch gesagt, sagt der Minister: „Wahrscheinlich“ sei die Fortsetzung des Drohnenprojektes nicht, aber man prüfe das noch.

Dass seine beiden Staatssekretäre derweil längst von der Unlösbarkeit der Probleme wussten und deshalb am 10. Mai 2013 das Millionenprojekt begraben haben, das, sagte de Maizière, sei ihm erstmals per Vorlage drei Tage später zur Kenntnis gegeben worden. Und wenn man seine Aussagen vor den Kameras in dieser Woche und die knappe Mitschrift des „Donaukuriers“ Anfang Mai nebeneinanderlegt, könnte das richtig sein. Zur Überführung einer Lüge jedenfalls reicht es nicht.

Zur Beurteilung des Ministers und CDU-Politikers Thomas de Maizière ist dieser Vorgang aber sehr wichtig. Denn er nährt einen Verdacht – und zwar den der Unanständigkeit. Es ist derselbe Verdacht, den auch sein Vorgänger im Amt einst auf sich zog. Nämlich der, dass der Minister seine Untergebenen opfert, um seinen eigenen Kopf zu retten. Karl Theodor zu Guttenberg hatte seine beiden wichtigsten Untergebenen, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, entlassen und sie beschuldigt, ihn in der Kundus-Affäre nicht richtig informiert zu haben. Woran es später Zweifel gab, weshalb zu Guttenberg zu einem Minister wurde, der Untergebene opfert, um seinen eigenen Kopf zu retten.

Ist de Maizière auch aus diesem Holz geschnitzt? Bis jetzt sah es nicht so aus. Aber der Mann, der wie kein Zweiter von sich das Bild der konservativen Anständigkeit gezeichnet hat, war bis dato auch noch nicht so stark in Bedrängnis. Fest steht, dass de Maizière den unrühmlichen Fortgang des Drohnendebakels eindeutig den Strukturen und damit den Mitarbeitern seines Ministeriums und der Bundeswehr in die Schuhe geschoben hat. Seine Verantwortung bekannte der Minister lediglich darin, nicht klar genug und vor allem nicht früh genug erkannt zu haben, wie schädlich diese Strukturen sind.

Wie kann ein Minister aber am 7. Mai 2013 vom wahrscheinlichen Ende des Euro-Hawks sprechen, wenn er doch seit fast einem Jahr von seinen Mitarbeitern nur Meldungen über „lösbare“ Probleme erhalten hat? Das ist kaum vorstellbar. Es drängt sich der Verdacht auf, de Maizière war längst auf dem „kleinen Dienstweg“ ins Bild gesetzt worden. Mündlich, vielleicht unter vier Augen. Wie hatte er doch in dieser Woche erklärt: „Manchmal ist es für einen Minister auch ganz bequem, nicht die ganze Wahrheit zu kennen.“ Das mag wohl stimmen. Nur glaubte man bisher nicht, dass dies die Amtsauffassung des Thomas de Maizière ist.