Meinung: Dem Neuen eine Gasse

Cornelia Pieper fordert, dass die FDP aufbricht und „politische Avantgarde“ wird – ausgerechnet sie. Die Generalsekretärin ist nun wirklich nicht erst seit gestern in ihrem Amt und hätte alle Möglichkeiten gehabt, sich einen Namen zu machen. Hat sie nicht, weshalb ja auch etliche SpitzenFreidemokraten immer mal wieder die Frage stellen, ob Pieper bleiben soll. Westerwelles fortwährende Antwort: Sie bleibt. Sei’s drum. Betrachten wir aber ihre neueste Forderung genauer – da hat sie im Grundsatz uneingeschränkt Recht. Die FDP war immer dann stark, wenn sie programmatisch etwas wagte. Radikal-liberal denken, das war (im positiven Sinn) in den Neunzigern angesagt. Jetzt nicht mehr? Doch, und einer muss es tun. Die FDP sollte es, um ihrer selbst willen: Alle anderen Parteien haben Vermögen, die FDP hat Schulden. Dazu steht sie dauerhaft auf Platz vier bei allen Umfragen im Bund, was heißt, die Grünen sind ihr ewig über. In den Ländern muss sie hart um mehr als fünf Prozent und damit Sitze im Parlament kämpfen; in Thüringen sieht es auch düster aus. Vor der Europawahl gibt es Streit mit ihren drei großen alten Außenministern über die Türkei. Und in Fraktion wie Partei kommt der rechtspolitische Kurs der Führung nicht eben gut an. Ein programmatischer Vorstoß könnte befreiend wirken. Nur sollte er nicht schon wieder das Gesundheits- und das Steuerthema zum Inhalt haben. Da ist die Avantgarde schnell eingeholt. cas

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