Demokratie : Nur die Reife macht sie kostbar

Türkei, Simbabwe, Palästina: Man wird nicht schlau aus der Demokratie - sie zeigt unterschiedliche Gesichter, wo immer sie auftaucht. Am Ende behält aber immer Winston Churchill recht.

Caroline Fetscher

Es gibt derzeit sehr unterschiedliche Nachrichten aus Demokratien. In Simbabwe, wo angeblich achtzig Prozent der erwachsenen Bevölkerung arbeitslos sind, begrüßt die Mehrheit der Bevölkerung freie Wahlen und tritt für die Opposition zum autoritären Regierungschef Mugabe ein. Und in der Türkei sieht der Generalstaatsanwalt in der regierenden Partei AKP einen „Kristallisationspunkt antisäkularer Aktivitäten“.

Wo das Erbe von Atatürks säkularem Staat in Gefahr scheint, indem die Regierungspartei AKP Kopftücher an den Universitäten zugelassen hat, will das oberste Gericht jetzt die Verfassungskonformität eben dieser AKP prüfen, und somit auch die des Ministerpräsidenten Erdogan. In Israels Palästinensergebieten wollen sich die rivalisierenden Gruppen, alias Parteien, Hamas und Fatah, einigen. Eine davon, die demokratisch gewählte Hamas, bestreitet das Recht Israels auf Existenz als Staat.

Man wird nicht schlau aus der Demokratie, heißt es in solchen Fällen gern. Mal scheint sie zu klappen, mal nicht, mal bringt sie neue Strukturen, Reform und Gerechtigkeit, mal eher das Gegenteil. Lohnt es sich überhaupt, sich für sie einzusetzen in aller Welt?

Am 11. November 1947 machte Winston Churchill vor dem britischen Unterhaus die berühmte Anmerkung, Demokratie sei „die schlechteste Form der Regierung – abgesehen von all den anderen Staatsformen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden“. Hält man es mit Churchill, ist unser Modell tatsächlich das beste, was je erfunden wurde. Es bietet alles, worum es seit dem Ende der Feudalepoche geht: Partizipation, Meinungsfreiheit, Glaubenstoleranz, Gleichheit vor dem Gesetz, Bildungschancen für die Massen.

Aber sind solche Phänomene der Stabilität nur vorübergehend, sind das Entgleisen oder die Sabotage von Demokratie jederzeit möglich? Fritz Stern, der legendäre Princeton-Historiker, dessen Familie der Schoah entkam, spricht morgen im Auswärtigen Amt über die „Zerbrechlichkeit der Freiheit“, und er erinnert an die Fragilität freier, demokratischer Staaten – und an deren Kostbarkeit. Die ist unbestritten gültig. Zu einer Demokratie, die dauerhaft wirksam sein soll, gehören allerdings mehr als eine Wahlurne und streitende Parteien. Essenz des Ganzen ist der Boden, auf dem gestritten wird, die Voraussetzungen, unter denen der politische Wettbewerb überhaupt bekömmlich wird. Dazu gehören eine Verfassung, ein Grundgesetz, worin Regeln festgeschrieben sind, auf die alle Parteien verpflichtet werden.

Wo Demokratie Tiefenwirkung haben soll, darf, wie es unsere Verfassung verlangt, eine Partei zum Beispiel gar nicht erst antreten, die etwa einem anderen Land das Existenzrecht streitig macht oder die Trennung von Staat und Religion attackiert. Auch müssen die Wählenden einen Mindeststandard an Bildung und Aufklärung erhalten haben, um entscheiden zu können, welche Kandidaten und Konzepte sie wollen. Demokratie entsteht nirgends über Nacht. Ihr Reifegrad verdankt sich nicht zuletzt dem Lernerfolg von mehreren Generationen, was solide, alte Demokratien wie Skandinavien und Großbritannien beweisen. Darum behält Churchill eindeutig recht.

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