Meinung : Demonstration gegen rechte Gewalt: Die Welt wird auf diese Stadt schauen

apz

Der 9. November mag als Nationalfeiertag nicht geeignet sein, weil sich mit diesem Datum sowohl Erinnerungen an glückliche als auch an tief beschämende Stunden der jüngeren deutschen Geschichte verbinden. Für eine alle demokratischen gesellschaftlichen und politischen Gruppierungen einbindende, machtvolle Demonstration gegen den Rechtsextremismus ist er aber der richtige Tag. Zwischen dem 9. November 1938, als in Deutschland erstmals Juden Opfer nationalsozialistischen Terrors wurden, und dem 9. November 1989, dem Tag des Mauerfalls, gibt es einen historischen Kontext. Die NS-Diktatur hat die Vernichtung der europäischen Juden, die Zerstörung des halben Kontinentes und am Ende des II. Weltkrieges die Teilung Deutschlands und Europas nach sich gezogen. Der 9. November ist der Tag, an dem die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam das "Nie wieder!" beschwören können. Eine Demonstration, die vor der Synagoge in der Oranienburger Straße beginnt, und vor dem Brandenburger Tor, dem Symbol von Teilung und Einheit endet, nimmt den geschichtlichen Spannungsbogen bewusst auf. Wenn alle Parteien, und endlich auch die CDU, als Mitveranstalter auftreten, übernehmen sie damit aber auch eine gemeinsame Verantwortung. Die Welt wird auf dieses Signal des geschlossenen Widerstandes gegen den neuen Terror von Rechts schauen. Und die Welt wird sehr genau registrieren, ob die Deutschen sich an dieser Demonstration beteiligen, oder ob sie zu Hause bleiben. Der Rechtsstaat müsse Präsenz zeigen, wird von Polizei und Justiz im Kampf gegen die Gewalt von Rechts immer wieder gefordert. Am 9. November aber müssen die Bürger Präsenz zeigen. Das sind sie diesem Staat und der wieder gewonnenen Einheit schuldig.

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