Meinung: Der Allesvergesser

Reisen bildet. Beim Besuch in China hat Kanzler Schröder offenbar besonders viel gelernt. Ein „neues China" haben Schröder und seine Mitarbeiter entdeckt. Grund genug, einen neuen Kurs gegenüber Peking einzuschlagen: Das Waffenembargo, das nach dem Massaker an der Demokratiebewegung 1989 verhängt worden war, soll fallen. Beim Export der Hanauer PlutoniumAnlage sieht der Kanzler keine Probleme. In einem Punkt hat Schröder Recht. China verändert sich. Das enorme Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahrzehnte hat den Menschen nicht nur mehr Wohlstand gebracht. Aber auch wenn die Mehrheit der Chinesen heute mehr Freiheiten genießt, werden die Rechte Einzelner weiter massiv verletzt. Pekings neue Führung geht mit der gleichen bedingungslosen Härte gegen Bürgerrechtler und Andersdenkende vor wie ihre Vorgänger. In den Arbeitslagern sitzen Tausende Falun-Gong-Anhänger – viele überleben die „Umerziehung" nicht. Noch düsterer sieht die Lage in Tibet und der muslimischen Provinz Xinjiang aus. Wenn Schröder die Menschenrechte nur zum Randthema in der Provinz macht, wenn er in der Taiwanfrage Pekings Führern nach dem Mund redet und den Eindruck hinterlässt, dass er Verständnis für Pekings Kriegsdrohungen gegen das demokratische Taiwan habe, dann macht der Kanzler sich und seine Chinapolitik unglaubwürdig. maa

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