Meinung : Der Arzt als Staatsdiener

Das Gesundheitssystem krankt an reformunwilligen Lobbyisten – und der Ministerin

Simone von Stosch

Dienst nach Vorschrift ist eine deutsche Erfindung. Er hat mit dem Obrigkeitsstaat zu tun und dem Beharrungsvermögen der Staatsdiener, die subversiv Anweisungen so befolgen, dass das Gegenteil herauskommt.

Den Dienst nach Vorschrift entdecken derzeit alle wieder, denen etwas abverlangt wird. Die Lehrer in Berlin drohten damit und meinen: Das Engagement wird reduziert, Korrekturen dauern länger als üblich, gearbeitet wird langsamer als möglich. Auch die Angestellten im öffentlichen Dienst mimen den piefigen Staatsdiener und wollen Akten „gründlicher“ lesen.

Und jetzt also die Ärzte, die doch nicht dem Staat, sondern dem Patienten dienen. Angesichts der geplanten Nullrunde im Gesundheitswesen drohen die Ärztevertreter damit, die Patienten schlechter zu behandeln. Lange Warteschlangen soll es geben, nur noch die billigsten Medikamente sollen verschrieben werden, und wenn das Budget erschöpft ist, sollen die Praxen dicht machen, so der Rat der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), die darauf hofft, so das System lahm zu legen. Das ist ein offener Verstoß gegen ihren Auftrag, die ärztliche Versorgung der gesetzlich Versicherten zu garantieren. Zugegeben, für viele Arztpraxen wird eine Nullrunde hart, ein Boykottverhalten auf Kosten der Patienten rechtfertigt dies aber nicht. Dass Gesundheitsministerin Schmidt sich solche Drohungen nicht bieten lassen will, ist verständlich. Sie hat gestern den Präsidenten der KBV zu sich zitiert, um ihn obrigkeitsstaatlich zurechtzufalten. Soweit verläuft also alles wie anno dazumal.

Aber es geht ja um mehr als ums Rügen. Wichtig wäre, bei den verschiedenen Interessengruppen Bereitschaft zu wecken für Reformen, die schmerzlich sind, ohne die unser Gesundheitssystem aber früher oder später kollabieren wird. Dazu wiederum bräuchte es eine Ministerin, die glaubwürdig Reformgeist verkörpert. Doch Ulla Schmidt hat sich wieder einmal selbst geschadet, in dem sie ein kurz aufkeimendes Hoffnungszeichen niedertrampelt: Das Angebot der Techniker Krankenkasse, Mitglieder durch finanzielle Anreize dazu zu motivieren, Arztbesuche zu reduzieren, ist ein Schritt zu mehr Wettbewerb. Und es soll vor allem junge Mitglieder zu mehr Eigenverantwortung bringen. Die Ministerin nennt diese sinnvolle Maßnahme „unsozial" und versucht, sie zu verhindern. Selbstbehalt, Eigenverantwortung – das sind für die Ministerin offenbar gefährliche Reizworte, denn sie klingen nach Veränderung. Mit einer solchen Haltung ist sie dem KBV-Präsidenten zum Verwechseln ähnlich.

Das lässt Schlimmes ahnen für all die Reformen, die im Gesundheitswesen anstehen, angefangen bei mehr Kosten-Transparenz über einen zielgerichteten Wettbewerb mit Pflicht- und Wahlleistungen, bis hin zu der Abschaffung eines nicht mehr zeitgemäßen Kartells: der Kassenärztlichen Vereinigung. Viel wäre gewonnen, wenn die Versicherungen ihre Verträge direkt mit Ärzten und Krankenhäusern abschließen könnten. Vom Reformer Rürup sind Pläne in dieser Richtung zu hören. Auch die Gesundheitsministerin droht damit. Die Autorität, dies auch durchzusetzen, bekommt sie aber nur, wenn sie sich auch von anderen lieb gewonnenen Gewissheiten verabschiedet. Noch glaubt sie, Unliebsames in obrigkeitsstaatlicher Manier wegbefehlen zu können. Im Ernst?

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