Meinung : Der Feind im eigenen Kabinett

Was wäre wenn (3) – in Deutschland die Ampel regiert

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Von Hans Monath

Gesetzt den Fall, es passiert wirklich: SPD, Grüne und FDP raufen sich zu einer gemeinsamen Regierung zusammen, dann beginnt eine wahrhaft spannende Zeit. Die Ampel wäre die aufregendste Leidensgemeinschaft seit der Ehe von Elizabeth Taylor und Richard Burton – ein öffentlich ausgetragener Kampf um Anerkennung mit brutalen Einlagen, sehr hohem Unterhaltungswert, aber von begrenzter Stabilität. Taylor und Burton waren nur zu zweit. Bei der Ampel hätten wir es gleich mit drei neurotischen Partnern zu tun. Und anders als in der Politik war in der Geschichte der beiden Weltstars wirklich Liebe im Spiel.

Wenn denn eine Konstellation eintritt, in der drei Parteien um der Macht willen alle Wahlkampfversprechen brechen, müssten sich Kräfte zusammentun, die vor allem eines wollen: die Ziele des Partners verhindern. Die gegenseitige Abneigung der Spitzenpolitiker Joschka Fischer und Guido Westerwelle ist lebensgeschichtlich fest verankert. Der Kopf würde sagen: Wir regieren. Aber der Bauch spräche: Der Feind sitzt in meinem Kabinett! Das bedeutet: Jeder sachliche Konflikt würde die Gefahr bergen, zum Grundsatzstreit zu eskalieren.

Die erste Vorbedingung der Ampel ist eine Personalie: Jürgen W. Möllemann hat mit antisemitischen Klischees Politik gemacht, deshalb ist jede formale Regierungsbeteiligung des FDP-Vizes für die Grünen nicht hinnehmbar. Aber das Opfer auf der einen Seite verlangt nach einem auf der Gegenseite – und das wäre dann wohl das Ende von Umweltminister Jürgen Trittin. Das ist gefährlich: So, wie Möllemann im mitgliederstärksten FDP-Landesverband Nordrhein-Westfalen gegen die Koalition mobil machen kann, ist Trittin in der Lage, den linken Flügel der Grünen auf den Plan zu rufen.

Die Zugeständnisse hätten einen hohen Preis. Die Liberalen können ihrer Basis nur dann einen Erfolg verkaufen, wenn die Staatsquote tatsächlich sinkt. Die Grünen nur dann, wenn Fischer Außenminister bleibt und auf einem zentralen Feld grüner Politik ein schnellerer Fortschritt winkt, als ihn die rot-grüne Koalition bisher zu Stande brachte. Das aber ist fast unmöglich: Eine neue Öko-Steuer-Stufe verhindert die FDP, der Atomausstieg lässt sich zwar sichern, aber nicht beschleunigen. Jeder liberale Sparvorschlag gilt als Einschnitt ins soziale Netz.

Die größte Durchsetzungskraft könnte eine Ampel auf dem Feld der Gesellschafts- und Bildungspolitik entfalten. Das Kabinett der Fortschrittsgläubigen würde mit seiner Forcierung der offenen Gesellschaft freilich Gegenkräfte wecken: Kirchen und Union rückten enger zusammen, wenn etwa gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften und klassische Familien einander ebenbürtig sein sollten. Die C- Parteien würden sich wieder auf ihre Rolle als warnende Rufer vor einer wertelosen Gesellschaft besinnen.

Fortschritte in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik fallen dagegen schwer: In der SPD würden die Beharrungskräfte gestärkt, weil Grüne und FDP gern gemeinsam die Rolle der Modernisierer übernehmen würden, sich aber gleichzeitig im Streit über die richtige Richtung blockierten. Die SPD-Linke hätte ein Feindbild innerhalb der eigenen Regierung und könnte sich von der Einsicht zur Notwendigkeit schmerzlicher Reformen verabschieden. Der Spielraum würde knapp.

Und in der Union? Da würde nach der Rückkehr Edmund Stoibers nach München der Machtkampf zwischen Angela Merkel und Friedrich Merz entschieden. Die Union würde sich vorbereiten auf den Tag, da sie nach dem Platzen der Ampel Neuwahlen fordern und gewinnen kann. Der linksliberale Regierungsblock hätte ihr erneut Identität und Profil verschafft, die Ampel: auf lange Sicht ein Sieg für die Union.

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