Meinung : Der Fluch der Fliehkräfte Macht ist schwer zu ertragen – und zu tragen

Robert Leicht

Vernichtungs- oder Befreiungsschlag oder beides in einem: Was hat sich die SPD nun in der vorigen Woche angetan? Für die durchaus mögliche Deutung, am Ende werde sich das zunächst schnell behobene Führungsdesaster als ein verdeckter Segen herausstellen, ist es nicht zu früh – zumal, da die Parteigeschichte zur Vorsicht mahnt.

Schwer genug war es der SPD seit jeher, an die Macht zu gelangen. Aber fast alle ihre Begegnungen mit der Macht (oder ihrer Vorstufe) führten zu Abspaltungen. Das war so nach der Bewilligung der Kriegskredite 1914 – eine Spaltung, aus der die USPD, dann die KPD hervorging. Das war so, als das Kabinett Müller 1930 an einer Beitragserhöhung zur Arbeitslosenversicherung platzte und sich 1931 die SAP, die Sozialistische Arbeiterpartei, abspaltete. Das war nach der Regierungsverantwortung Brandt und Schmidt (1969–1982) so, als die Grünen ins Parlament rückten, und das war jetzt so, am Ende der Regierungsverantwortung Schröder – mit der Abspaltung der WASG, die sich zu PDS gesellte.

Aber nicht nur die einer Programmpartei angeborene Zerreißprobe zwischen Traum und Wirklichkeit führte immer wieder zu dieser Auszehrung der Macht und zur Auszehrung in der Macht. Nein, da gibt es – wie der Ökonom sagen würde – zwei externe Schocks und einen internen Schock. Der externe Schock Nummer 1: Der SPD kamen die traditionellen Wählerschichten abhanden. Seit langem verfügt die SPD in keinem der ausdifferenzierten sozialen Milieus mehr über eine Mehrheit. Sie steht also da wie eine Firma, die mit keinem ihrer Produkte mehr Marktführer ist. Der zweite externe Schock muss eine Partei, die – trotz ihrer internationalistischen Rhetorik – letztlich an die Machbarkeit ihrer Politik in der Souveränität „ihres“, also des nationalen Verteilungsstaates glaubte, besonders hart treffen: der offene weltweite Wettbewerb, genannt Globalisierung.

Und genau in dieser Doppelherausforderung trifft sie nun der interne Schock, nämlich der Verlust eines bestimmten Ethos – des Ethos der kollektiven Handlungsfähigkeit, also des Zurückstellens individueller und individualisierter Karrierepläne hinter das erfolgreiche Betreiben der gemeinsamen Sache. Man denke nur an die Troika Brandt/Schmidt/Wehner, an jene drei Fahrensleute, deren persönliche Beziehung wahrlich explosiv geladen war, die sich aber über lange Jahre verpflichtet fühlten, die Handlungsfähigkeit ihrer Partei zu wahren, durchaus in patriotischer Absicht, also im Interesse des ganzen Landes, betrachtet aus der Sicht der kleinen Leute, also der Mehrheit.

Doch seit diese Troika abgetreten ist, zerfasert die kollektive Handlungsfähigkeit. Man kann dies schon ablesen am galoppierenden Verbrauch der Parteivorsitzenden, am rasanten Verlust der Führungskontinuität: Vogel, Engholm, Rau, Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering: ein bisschen viel Wechsel in bloß 18 Jahren. Dieser Verlust an kollektiver Handlungsfähigkeit geht einher mit verstärkten inneren Fraktionierungsprozessen – früher war „Fraktionierung“ der Vorwurf schlechthin. Mit der Fraktionierung aber ist eine egoistische Introvertierheit der Karriereerwartungen verbunden, in beiden Prozessen erblindet der Blick nach außen: Innerparteiliche Machtkämpfe gehen zu Lasten des zwischenparteilichen Wettbewerbs.

Gewiss, wer in einer modernen individualisierten Welt lebt, kann nicht auf das Überleben altertümlicher Parteistrukturen setzen. Aber angesichts dieser Fliehkräfte, angesichts des Abbaus traditioneller Bindungskräfte und der Schwierigkeiten pluralistischer Mehrheitsbildung müsste gerade die SPD eine aufgeklärte Version jenes Ethos der kollektiven Handlungsfähigkeit kultivieren. Denn dass sie zusammenhält, das hat ihr in ihrer Geschichte auch den Respekt derer verschafft, die sie nicht gewählt haben. Jetzt hat sie es geschafft, sogar ihre Stammwähler zu erzürnen.

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