Meinung : Der Herbst der Patriarchen

Russland nennt den Umsturz in Kirgisistan eine „Opiumrevolution“ Aber die Chancen für weitere Machtwechsel in der GUS wachsen

Uwe Halbach

Unter welchem Namen geht der Machtwechsel im zentralasiatischen Kirgisistan in die Geschichte ein? Ordnet er sich in eine Reihe „farbiger Revolutionen“ ein, die ihren Ausgang in Georgien im November 2003 genommen hatte und sich ein Jahr später in der Ukraine fortsetzte? Diese Beispiele stehen für friedlichen Regimewechsel im postsowjetischen Raum. Doch das Ziel einer an „Rosen“ und „Orangen“ angelehnten kirgisischen „Tulpenrevolution“, bei der sich die demonstrierenden Massen gewaltlos und diszipliniert verhalten und nicht eine einzige Fensterscheibe zu Bruch geht, wurde nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen am 13. März klar verfehlt. Vorübergehend beschwor eine Aufstandssituation im Süden des Landes Ängste vor regelrechtem Staatszerfall herauf.

Ein deutlicher Unterschied zur „Rosenrevolution“ in Georgien und zur „orangenen Revolution“ in der Ukraine: In Kirgisistan bündelte sich die Opposition gegen das amtierende Regime zunächst außerhalb der Hauptstadt – in einem seit Beginn der Unabhängigkeit als kritisch angesehenen Landesteil, in den Südprovinzen Jalalabad und Osch. Am 24. März trat dann die Hauptstadt Bischkek ins Bild, zunächst mit Straßenschlachten und Plünderungen.

Erst allmählich konnte eine neue Führung die Kontrolle über die Situation im Zentrum des Landes gewinnen und die Perspektiven auf einen doch noch halbwegs friedlichen und geordneten Regimewechsel eröffnen. Einige Tage lang überwogen negative Impressionen: In Bischkek wappneten sich Geschäftsinhaber gegen die „Schwarzen“ aus dem Süden, verbarrikadierten ihre Läden gegen betrunkene jugendliche Randalierer und Plünderer. Von einer „Opiumrevolution“ wurde gar gesprochen.

Die Gleichsetzung von Opposition mit Banditentum und Drogen hatte der gestürzte Präsident Akajew schon lange vor den Wahlen angestimmt. Ausländische Unterstützung für demokratische Wahlen verglich er bereits im Juni 2004 mit „bolschewistischem Revolutionsexport“. Damit lehnte er sich an russische Kommentare an, die Oppositionskräfte im GUS- Raum mit Unruhestiftern und auswärtige Demokratisierungspolitik mit der Unterwanderung durch westliche Agenten gleichsetzten. Das Wort von der „Opiumrevolution“ passt in dieses Schema.

Im Falle Kirgisistans verfängt diese Parole schon deshalb, weil der Süden des Landes tatsächlich einen Hauptabschnitt der Drogenrouten aus Afghanistan durch den GUS-Raum bildet. Solche Versuche, Oppositionsführer aus diesen Landesteilen mit Drogenschmuggel in Verbindung zu bringen, sind freilich wenig überzeugend – genauso wenig wie jene russischen Kommentare zum ukrainischen Wahlkampf, in denen der Name des damaligen Oppositionsführers und heutigen Präsidenten Juschtschenko mit minderheitenfeindlichem Nationalismus und Faschismus verknüpft wurde.

Werfen wir einen Blick auf die Erwartung demokratischer Dominoeffekte im GUS-Raum. Erste Analysen nach der „Rosenrevolution“ in Georgien im Herbst 2003 waren noch skeptisch, was den Nachahmungseffekt betrifft. Auch die Ukraine wurde damals noch nicht als Nachfolgekandidat gehandelt. Die Entwicklung dort ein Jahr später zeigte dann aber, dass Georgien nicht die Ausnahme blieb. Der neue ukrainische Präsident und sein georgischer Amtskollege gaben beim gemeinsamen Urlaub in den Karpaten eine Erklärung über „eine neue Welle der Befreiung“ ab.

In dieser Euphorie wurden nun allerdings die Unterschiede der strukturellen Voraussetzungen für friedlichen Regimewechsel in der GUS unterschätzt – zum Beispiel in Hinsicht auf die Geschlossenheit oder Schwäche der amtierenden Machtelite, die Lethargie oder Vitalität des bislang herrschenden Regimes, die Geschlossenheit und politische Reife der oppositionellen Kräfte, die Entwicklung von Zivilgesellschaft und die Mobilisierbarkeit der Bevölkerung. Die Turbulenzen nach den Parlamentswahlen in Kirgisistan markierten solche Unterschiede zum Machtwechsel in der Ukraine.

Allerdings war auch der friedliche Charakter der „Rosenrevolution“ keineswegs vorhersagbar. Eher galt er als ein Wunder, hatte Georgien doch im zurückliegenden Jahrzehnt gewaltsame politische Zäsuren erlebt, leidet unter ungelösten Konflikten und liegt in einer Region, die sich nicht gerade durch friedliche Konfliktaustragung auszeichnet. Ein fundamentaler historisch-struktureller Unterschied zwischen dem Europa zugewandten Georgien und dem zentralasiatischen Kirgisistan für die Prognose über Gewalt oder Friedlichkeit bei einem Regimewechsel bestand eigentlich nicht.

Nach dem friedlichen Machtwechsel in der Ukraine wurde bei der Suche nach dem nächsten Kandidaten für einen „demokratischen Umsturz“ Ausschau nach GUS- Staaten gehalten, in denen Wahlen bevorstehen und in denen Zivilgesellschaft und politische Öffentlichkeit wenigstens ansatzweise existieren. In der zentralasiatischen Region, in der sich im letzten Jahrzehnt autoritäre Präsidialherrschaften etabliert haben und in deren unabhängig gewordenen Staaten „nationale Souveränität“ vorwiegend in der Person des Präsidenten aufging, geriet hierfür vor allem Kirgisistan in den Blick.

Die Situation dort war der Ausgangslage in Georgien und der Ukraine nicht unähnlich: ein Präsident kurz vor dem Ende seiner offiziellen Amtszeit, die Notwendigkeit einer Nachfolgeregelung, ein etwas liberaleres politisches Klima und etwas mehr Pluralismus als in den Nachbarländern, eine im regionalen Vergleich entwickeltere Zivilgesellschaft, eine zwar fragmentierte, aber sich doch um Einigung bemühende Opposition.

Das herausgeforderte Akajew- Regime erinnerte an die letzte Phase der Schewardnadse-Ära in Georgien. Es war verbraucht. Es war weniger ein despotisches als ein lethargisches Regime. Der „Herbst des Patriarchen“ hatte in Kirgisistan lange vor den jüngsten Wahlen begonnen und einen einstmals als Reformer und Demokraten gelobten, noch nicht allzu alten Präsidenten immer mehr in Frage gestellt.

Spätestens seit 2002 war die Erosion seines Regimes unübersehbar geworden. Damals war es in einem Teil der Südprovinzen, im Gebiet von Aksy, zu einem Zusammenstoß zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen, bei denen mehrere Todesopfer zu beklagen waren.

Das Regime hat sich von dieser Krise nicht wieder erholt. Es konnte schon längst nicht mehr adäquat auf die zahlreichen Probleme, Krisen und Konflikte im Lande reagieren – auf die Massenarmut, einen wachsenden Gegensatz zwischen den politisch führenden Nordprovinzen und dem sich benachteiligt fühlenden südlichen Landesteil, auf die hohe Auslandsverschuldung, den Drogenhandel, die islamistischen Regimegegner …

Allerdings ist es sehr fraglich, ob ein rigideres und repressiveres Regime wie das im Nachbarland Usbekistan auf solche Herausforderungen und Probleme angemessener reagiert als es Akajew getan hat. Der wird von seinem präsidialen Amtskollegen in Taschkent als „Weichling“ angesehen.

Wie in Georgien war ein wesentlicher Grund für die wachsende Unzufriedenheit mit dem herrschenden System das Ausmaß an Korruption, das auch innerhalb der Machtelite Kritik hervorrief. Politische Posten wurden gepachtet, gekauft, durch Geldzuwendungen und Familienbeziehungen und weniger auf der Basis von Kompetenz erlangt.

Verschärft wurde der Verdruss in der Geschäftswelt und in der Bevölkerung durch die breite Vernetzung politischer und wirtschaftlicher Macht innerhalb der „Familie Akajew“; zu der zählen außer den Söhnen und Töchtern des Präsidenten weitere Verwandte und enge Mitarbeiter. Diese Verzahnung von Macht und Besitz ist es, die eine präsidiale Amtsübergabe in postsowjetischen Staaten so erschwert und Regimewechsel so brisant macht.

Die Kurzlebigkeit von Regierungen ist ein Spezifikum postsowjetischer Präsidialautokratien. Der Präsident tauschte immer mal wieder das Regierungspersonal aus. Die aus der Exekutive Ausgestoßenen finden sich oft in der Opposition wieder. Die kirgisischen Oppositionsführer Bakijew, Otunbajewa, Kulow und andere, die nun das „postrevolutionäre“ Kirgisistan regieren, hatten unter Akajew in der Vergangenheit hohe Posten in der Regierung und im diplomatischen Dienst. Sie waren in Ungnade gefallen oder – wie Kulow – gar ins Gefängnis gewandert.

Wie geht es nun weiter in dem kleinen Land am Ostrand Zentralasiens, das bis vor kurzem der europäischen Öffentlichkeit kaum bekannt war? Die größten Gefahren wie die Aufstandssituation in Jalalabad und Osch, die Plünderungen in Bischkek, die Doppelherrschaft zwischen altem und neuem Parlament scheinen zunächst gebannt.

Wenn die Interimsmacht unter Kurmanbek Bakijew die Situation im Lande einigermaßen unter Kontrolle behält und ordentliche Neuwahlen des Präsidenten im Juni organisieren kann – der Termin ist beängstigend knapp angesetzt –, wenn sich die Kräfte der „Tulpenrevolution“ auf diese Ziele konzentrieren und nicht in Konkurrenz zueinander treten und der Aufmarsch der Anhänger des alten Regimes eine Episode bleibt, dann hat Kirgisistan die Chance, ein weiteres Beispiel für einen noch halbwegs friedlichen Regimewechsel gesetzt zu haben.

Die Lage bleibt aber gespannt. Die OSZE äußerte sich mit großer Besorgnis, als sie kürzlich interne und externe Akteure zur Verantwortung für den Frieden in Kirgisistan rief. Die Nachbarn in Zentralasien blicken mit Besorgnis auf die seit langem evidenten Konfliktpotenziale des Landes. Allem voran steht hier die politische, ethno-demografische, kulturelle und geografische Nord-Süd-Teilung des Landes.

Die Integration des Südens in die Staats-und Nationsbildung Kirgisistans bleibt die unerledigte Aufgabe für die politische Führung in Bischkek. Ein nicht-integrierter Süden ist eine Gefahr für die gesamte Region. Denn die Südprovinzen Kirgisistans haben nicht nur ein Potenzial für interethnische Konflikte zwischen Kirgisen und der hier stark vertretenen usbekischen Minderheit. Es herrscht auch eine hohe politische Unzufriedenheit und wirtschaftliche Unterentwicklung. Und sie liegen in einer kritischen Subregion Zentralasiens, in der sich die Grenzen von drei Staaten – Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisistan – ineinander verschlingen, insbesondere im Ferganatal. Alles, was hier geschieht, geht auch die Nachbarn an. Sie haben vorsorglich schon einmal die Grenzen zu Kirgisistan geschlossen.

Es kommt aber noch eine ganz andere Art von Besorgnis hinzu: Sollte der Machtwechsel friedlich und erfolgreich verlaufen, bleibt er für die präsidialen Kollegen des gestürzten Akajew erst recht eine Herausforderung – ja, eine Gefahr für ihre Regime. Sie schauen auf die „Tulpenrevolution“ wie der Teufel aufs Weihwasser. Eine weitere Verhärtung des ohnehin repressiven und versteinerten Regimes in Usbekistan könnte die Folge sein.

In Taschkent sollen bereits Anhänger einer Oppositionsgruppierung, der Partei „Freie Bauern“ (Ozod Dehqonlari), vor der kirgisischen Botschaft Solidarität mit dem Regimewechsel im Nachbarland bekundet haben. In Kasachstan meinte Präsident Nasarbajew, „Schurken und Rebellen“ stünden hinter den Ereignissen in Kirgisistan. Gleichzeitig weist er aber auf die Schwächen des Landes und seiner alten politischen Führung hin.

Ist das wirtschaftlich weit erfolgreichere Kasachstan gegen einen Regimewechsel gefeit? Bei den letzten Parlamentswahlen im September haben dort Teile der politischen und wirtschaftlichen Elite lauter gegen die Missachtung des Wählerwillens durch Wahlmanipulation gewettert als die externen Wahlbeobachter.

Bis an den Westrand der GUS, bis nach Belarus, in die letzte Diktatur Europas, reichen die Schockwellen des erneuten Regimewechsels im postsowjetischen Raum. Allerdings reagiert Russland gelassener auf den Machtwechsel in Kirgisistan als auf den in der Ukraine. In das reichlich strapazierte Schema des geopolitischen „Great Game“ zwischen Russland und dem Westen wurde das Ereignis in den letzten Tagen zumindest nicht eingeordnet. Die neue Führung in Kirgisistan bekannte sich zur außenpolitischen Kontinuität – das schließt eine Abwendung von Russland aus.

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