Meinung : Der Mix macht’s

Die Einigung bei der Kinderbetreuung ist ein guter Anfang. Nun müssen weitere Schritte folgen

Tissy Bruns

Die 460 Millionen Euro, über deren Verteilung nun Einigkeit besteht, sind eine kleine, fast nur symbolische Geste an die Familien. Doch dieser Kompromiss hat Gewicht. Einmal, weil Union und SPD exemplarisch gezeigt haben, dass die große Koalition sich auf praktische Maßnahmen auch einigen kann, wenn trennende Grundsätze im Spiel sind. Und das Ergebnis ist kein Formelkompromiss. Zu Recht wird sich manche alleinerziehende Muter ärgern, dass Alleinverdienerehen von den neuen Regelungen profitieren. Trotzdem stimmt die Richtung. Die große Koalition setzt mit diesen Beschlüssen den Paradigmenwechsel in der Familienpolitik fort, den Rot-Grün eingeleitet hat.

Renate Schmidt, die Vorgängerin der neuen Familienministerin Ursula von der Leyen, hat das politische Kunststück eingeleitet, die Familiendiskussion aus den Grabenkämpfen herauszuholen. Der Wechsel besteht ja nicht im Austausch von Familienleitbildern durch den Staat. Vielmehr hat Schmidt Impulse für einen neuen Mix gegeben: Staat und Wirtschaft unterstützen Familien, Frauen und Kinder so, dass die Entscheidung für eine Familie und das Leben mit Kindern leichter wird.

Wie jede gute Politik beginnt auch die für die Familien mit einem klaren Blick auf die Realität. Schmidt ließ sich von soliden Untersuchungen leiten. Danach liegt Deutschland mit den direkten Transferleistungen in die Familien im internationalen Vergleich vorn. Trotzdem sind wir Schlusslicht bei den Geburtenraten, weil die Kinderbetreuung der Lebenswirklichkeit von Eltern hoffnungslos hinterherhinkt. Die meisten Mütter müssen oder wollen arbeiten. Denn in den schwachen Einkommensgruppen reicht ein Einkommen nicht mehr für die ganze Familie. Die gutausgebildeten Akademikerinnen mit den besseren Gehältern entscheiden sich in wachsender Zahl gegen Kinder, weil sie Familie gegen Unabhängigkeit, Beruf und eigenes Einkommen abwägen müssen.

Nur in Deutschland kennt man Halbtagsschulen, Rabenmütter und das dreijährige Erziehungsgeld – wir sind damit auf einem Sonderweg, den weder Skandinavier, Franzosen oder die USA kennen. Noch in diesem Jahr will von der Leyen das Elterngeld auf den Gesetzesweg bringen. Es steht in einer Reihe mit der Initiative für mehr Ganztagsschulen, für mehr Betreuungsmöglichkeiten für unter Dreijährige und mit der neuen Steuerentlastung.

Im Streit um die Familienbeschlüsse ist sichtbar geworden, dass die Familienministerin im eigenen Lager dabei auf Widerstände stoßen wird. Aber eben auch, dass die nicht reichen, um die Entwicklung rückgängig zu machen. Die Union kann in ihren eigenen Wirtschaftsprogrammen nachlesen, wie sehr Väter und Mütter für ihre Kinder auch außerhalb der Familie verlässliche Strukturen brauchen. Der große Wurf steht ohnehin noch aus: Wir brauchen künftig Kindergärten, Schulen und Hochschulen, die denen von heute nur noch entfernt ähnlich sein werden.

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