Meinung : Der Nächste, bitte

PALÄSTINAS PREMIER DROHT MIT RÜCKTRITT

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„Machtkampf in Nahost – Abbas geht“: Das war die Schlagzeile vor fünf Wochen. Nun droht sein eben erst vereidigter Nachfolger als palästinensischer Ministerpräsident zurückzutreten. Ahmed Kurei steht vor dem gleichen Problem wie zuvor Abbas – und das heißt fürs Erste nicht Scharon, sondern Arafat. Um als Regierungschef agieren zu können, muss er sich im eigenen Lager in zwei Machtfragen durchsetzen: Er braucht die Hoheit über die Sicherheitskräfte und das Mandat, gegen Terrorgruppen wie Hamas und Islamischer Dschihad vorgehen zu dürfen. Nur dann kann er, in einer zweiten Stufe, zu einem ernst zu nehmenden Verhandlungspartner für Israel werden. Dieses eigentliche Ringen um den Frieden wird noch hart genug. Doch da ist Arafat vor, der weniger an sein Volk als an sich selber denkt und die Macht nicht teilen will. Er taktiert und laviert – wie seinerzeit Boris Jelzin in Moskau, der in der Schlussphase noch ein halbes Dutzend Regierungschefs berief und wieder schasste. Eine Zeit der Wirren. Und des Übergangs. Ob nun Arafat Kureis Rücktritt ablehnt oder den nächsten Premier ernennt: Vorwärts geht es erst, wenn Arafat einem Regierungschef die Macht belässt, die der braucht. Bis dahin kann Scharon schadenfroh zuschauen. Arafat spielt ihm in die Hände. cvm

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